Sonntag, 26. August 2018

Diese Inschenöre! Bei VW und den Nibelungen

"Eltern haften für ihre Kinder", so heißt es gemeinhin. Und man könnte hinzufügen: "Manager für ihre Ingenieure".So war es jedenfalls im Zuge des sogenannten "Diesel-Skandals". Die "Inschenöre" bei VW - und den anderen Premiummarken - hatten sich ein schlaues Computerprogramm ausgedacht. Es täuschte auf den Prüfständen des TÜV eine niedrige Abgasrate vor, war ansonsten im Straßenbetrieb aber völlig wirkungslos. Dort wurde die volle Menge an NOx rausgepustet. 

Die Folgen sind bekannt. Der VW-Chef Martin Winterkorn, der (nach eigenen Aussagen) absolut nichts von diesen Vorgängen wusste, verlor seinen Job und musste gehen. Dabei hatte er sich während des größten Teils seiner Arbeitszeit bei VW nur mit den Spaltmassen seiner Autokarossen beschäftigt. Die Sauereien der hierarchisch tief unten in der Motorenabteilung angesiedelten Inschenöre - welche für diese wundersame Reduktion der Abgase verantwortlich waren - konnte er nicht ahnen. Gleichwohl musste seine Firma in den USA milliardenhohe Strafzahlungen leisten.

Noch sind die Folgen des Dieselskandals nicht aufgearbeitet. Viele Vorstandsvorsitzende (CEO) der beteiligten Autofirmen (der Zulieferer Bosch eingeschlossen) getrauen sich seit Jahren keine Dienstreise mehr in die USA zu unternehmen - aus Furcht, sie könnten dort eingelocht werden. Glücklicherweise sind sie wenigstens in Deutschland einigermaßen sicher, was allerdings nicht für den Audi-Chef Rupert Stadler gilt, denn er sitzt bereits seit einigen Monaten in Untersuchungshaft. Fairerweise hat man dem ranghöchsten Auto-CEO, nämlich Martin Winterkorn, davon ausgenommen und ihm eine finanzielle Abfindung von 30 Millionen Euro zugebilligt. Das sollte dem 71-jährigen  eine Zeitlang von der Armut fernhalten.


Schlechtes Vorbild: die Nibelungen

Die Kaste der Inschenöre hat schon in fernen mythologischen Zeiten eine zuweilen unheilvolle Rolle gespielt. Der Komponist und Textdichter Richard Wagner nahm dies zum Anlass, um dazu ein Opus Magnum, bestehend aus vier Opern, zu verfassen. Es wird jedes Jahr unter dem Titel "Der Ring der Nibelungen" in Bayreuth, meiner oberfränkischen Heimat, aufgeführt. Auf angemessenen Plätzen - fünf Reihen hinter Angela M. - und zum Preis von 800 Euro kann man die 18-stündige Aufführung im nichtklimatisierten Festspielhaus an vier Wochentagen bei Augusttemperaturen genießen.

Die Story spielt zu jener Zeit, da Göttervater Wotan noch Herrscher der Welt war - nicht zuletzt deshalb, weil er sich ein großes Waffenarsenal leisten konnte. Dafür zuständig war das Zwergengeschlecht der Nibelungen. In geologischen Tiefen waren sie für die Beschaffung der Erze und Materialien sowie die Waffenherstellung verantwortlich. Der Chef-Inschenör dieser Truppe war der Gnom Alberich, seinem Bruder Mime oblag das Schmieden der Schwerter und Lanzen. Leider waren diese Gesellen keine sonderlich vertrauenswürdigen Personen, sondern machten nebenbei und zu eigenem Nutzen noch allerhand Privatgeschäfte, die vom Göttervater zwar nicht genehmigt waren, ihm aber letztlich doch (über Loge, seinem Geheimdienstchef) zugetragen wurden.


Die vier Opern

In der ersten Oper, "Das Rheingold", erleben wir, wie der Zwerg und Chef-Inschenör Alberich versucht, mit den Rheintöchtern zu flirten - weitergehende Avancen nicht ausgeschlossen. Aber er wird von den schmucken Wassergeschöpfen nur ausgelacht und zurückgewiesen. Aus Rache raubt Alberich das Gold am Grunde des Rheinstroms. Sein Bruder Mime fertigt daraus einen Tarnhelm sowie einen Ring, welcher die Eigenschaft hatte, dass man durch ihn zu unbeschränkter Macht kommen konnte. --- In etwa zur gleichen Zeit ließ sich Göttervater Wotan seine neue Burg Walhall bauen. Die beiden hochgewachsenen Architekten, namens Fafner und Fasolt, standen vor der Tür und erwarteten ihren Lohn. Leider war der Weltenherrscher damals wieder einmal ziemlich klamm. Zur Hilfe kam ihm sein enger Berater Loge, ein gewitzter Halbgott, der vorschlug, die Baumeister mit dem Ring und dem Tarnhelm des Nibelungen Alberich zu bezahlen. Dies geschah denn auch, allerdings unter heftigen Sträuben des Chef-Inschenörs. Zum Schluss ließ dieser noch einen folgenreichen Fluch los: "Tod dem, der ihn trägt". Und tatsächlich wechselte der Ring in der Folge noch acht mal seinen Besitzer und allen Trägern brachte er den Tod. Der erste war Fasolt, den sein Kompagnon Fafner -aus Gier - schon bei der Ringübergabe erschlug.

Die zweite Oper, Die Walküre,  ist für viele die Lieblingsoper in Wagners Quartett. Vor allem wegen des Walkürenritts im dritten Aufzug, wo Wotans Tochter Brünhilde unter "Hojotoho"-Rufen mit ihren Amazonen einen bemerkenswerten Pferdegalopp hinlegt. Der Ring wechselt in dieser Oper seinen Träger nicht, sondern verbleibt beim Totschläger Fafner.--- Ansonsten kommt es in den ersten beiden Aufzügen zu einigen, weniger appetitlichen, inzestuösen Szenen. Aber was sein muss, muss sein: der Held Siegfried wird dabei gezeugt. Und dazu noch der Ritter Hagen von Tronje, welcher in der Schlussoper eine sehr bedeutsame und tragische Rolle spielt. Sein Vater ist, kaum zu glauben: der Zwerg Alberich. Die Glückliche ist nicht bekannt.

In der dritten Oper, Siegfried, lernen wir den jungen Helden kennen, wie er in der Schmiede (seines Ziehvaters) Mime das Wunderschwert Notung fertigt. Um diese Waffe zu testen, zertrümmert der ungestüme Jüngling den Amboss  mit einem Streich. Nun schlägt Alberich vor, damit der Drachen Fafner zu töten. Siegfried tritt dem Untier tapfer entgegen, erledigt es durch einen gezielten Stich in das Herz und badet in dessen Blut. Ring und Tarnhelm entnimmt er aus der Höhle. Als Mime seinen Pflegesohn durch einen Gifttrunk aus dem Weg räumen will um an diese wertvollen Requisiten zu gelangen, muss der illoyale Nibelung dies mit seinem Leben bezahlen. Ein Inschenör weniger! --- Frohgemut tritt Siegfried in die Welt hinaus und begegnet (inkognito) Göttervater Wotan, der als Wanderer umherstreift. Gelangweilt von Wotans lästigem Gerede zerbricht er dessen Speer. Damit ist der Weltenherrscher machtlos geworden, da mit dem Speer auch die darauf verzeichneten Verträge und Wotans überlegenes Wissen vernichtet wurden. --- Schließlich gelangt Siegfried zum Walkürenfelsen, durchschreitet furchtlos das Feuer, welches Brünhilde schützen soll und weckt die Tochter Wotans durch einen langen Kuss. Dadurch lernt Siegfried ein neues Gefühl kennen: die Liebe. "Leuchtende Liebe, lachender Tod", erklingt als finales Leitmotiv in Wagners Komposition.



In der vierten Oper, Götterdämmerung, wechselt der Ring mehrfach zwischen  Brünhilde und Siegfried hin und her. Für Verwirrung sorgt ein Vergessenheitstrunk, mit dem Gutrune an Siegfried und Brünhilde an Gunter gebunden werden soll. Vergeblich! Ritter Hagen von Tronje will den Ring für sich gewinnen und stößt Siegfried den Speer in den Rücken. Brünhilde verbrennt sich mit der Leiche von Siegfried. Die Götterwelt und die Burg Walhall gehen in Flammen auf. Hagen ertrinkt in den Fluten des nahen Strom; Alberich taucht ab in die geologischen Unterwelt, sein Fluch ist wirkungslos geworden. --- Die Rheintöchter holen den Ring und das Gold aus der Asche zurück.


Zurück in die Gegenwart

Auch heute noch sind - bei einigem Glück - die Restbestände göttlicher und irdischer Allmacht zuweilen noch zu besichtigen. Der Schwarzwald ist angefüllt mit Wanderern, von denen mancher mit einem geknickten Stab umhergeht. Es könnte der rastlose, aber machtlose Wotan sein. Man sollte es wagen, ihn darauf anzusprechen. Er könnte darüber sogar erfreut sein.

Und der irdische Allvater Martin Winterkorn wird in einer seiner Immobilien sitzen und über die Vermehrung seiner doch recht bescheidenen Abfindung nachdenken. Nur so kann man verstehen, dass er (wie den Medien zu entnehmen) ernsthaft versuchte, 500.000 Euro  - an der Steuer vorbei - nach Zürich zur renommierten Bank Vontobel zu leiten. Sein Duzfreund Uli Hoeneß war da mutiger.
Dieser probierte es gleich mit 28,5 Millionen und reservierte sich dadurch eine mehrjährige Staatslogis.

Sonntag, 29. Juli 2018

Japan: Wohin mit dem Plutonium?

Japan:  Wohin mit dem Plutonium?

Japan besitzt 47 Tonnen Plutonium.
Nach herkömmlicher Rechnung reicht dieser Bestand aus für den Bau von 6. 000 Atombomben. Japan will jedoch nicht dem derzeitigen Club von (vermutlich?) 12 Bombenstaaten beitreten. Dafür lässt es sich von der Wiener Atombehörde IAEO peinlichst genau und in kurzen Zeitabschnitten kontrollieren. Bislang wurde noch kein Fehlverhalten – auch nicht im Ansatz – nachgewiesen. 

Da mit dem Reaktorunfall von Fukushima im Jahr 2011 die meisten japanischen Kernkraftwerke stillgelegt sind, stellt sich um so dringender die Frage:  Was will Japan eigentlich mit dieser riesigen Menge an Plutonium anstellen? Wie war seine ursprüngliche Strategie im Umgang mit diesem Nuklearbrennstoff und was hat sich seit Fukushima daran geändert? Im Folgenden soll dies in seinem historischen Ablauf dargestellt werden.


Ein wohlgeplanter Plutonium-Kreislauf

Das chemische Element Plutonium (abgekürzt: Pu) kommt in der Natur praktisch nicht vor, es kann aber in Kernreaktoren künstlich erzeugt werden. Einige seiner Isotopen (=Atomsorten) sind spaltbar, sodass dieses Pu – ähnlich wie das Uranisotop 235 – zur Kernspaltung geeignet ist. Gängige Kernkraftwerke (KKW) erzeugen pro Jahr etwa 200 Kilogramm Pu in ihren Brennelementen. In Wiederaufarbeitungsanlagen (WAA) wird dieses Pu abgetrennt und zum Bau neuer Mischoxid-Brennelemente (MOX) wiederverwendet. Dieser sogenannte Brennstoffkreislauf ist besonders effizient, wenn man als Reaktoren Schnelle Brüter zugrunde legt. 

Japan hat mit dem Bau von Leichtwasserkernkraftwerken (LWR) in den sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts begonnen und besitzt inzwischen eine stattliche Flotte von 55 Kernkraftwerken. Mitte der siebziger Jahre kam die Entwicklung der Schnellen Brüter hinzu. Aus sämtlichen LWR-Brennelementen wurde das generierte Pu abgetrennt, zumeist in europäischen Aufarbeitungsanlagen. Von den genannten 47 Tonnen Plutonium befinden sich derzeit 17 Tonnen in England und 20 Tonnen in Frankreich – jeweils an den dortigen WAA Sellafield und La Hague. Weitere 10 Tonnen wurden an kleineren Anlagen in Japan selbst rezykliert. 

Das strategische Ziel der japanischen Regierung war, dieses abgetrennte Pu zum größten Teil in Schnellen Brütern zu verwenden. Solche natriumgekühlte Kernkraftwerke nutzen das „Abfallprodukt“ Pu besonders wirkungsvoll, benötigen aber für die Erstbeladung und den äußeren Brennstoffkreislauf erhebliche Mengen an Pu. Ein Schneller Forschungsreaktor „Joyo“ ist für diesem Zweck seit ca. 20. Jahren in Betrieb; ein 300 Megawatt Brüterkraftwerk (vergleichbar mit dem SNR 300 in Kalkar) wurde unter dem Namen „Monju“ in den neunziger Jahren mit erheblichen Schwierigkeiten angefahren. 


Nach Fukushima ist alles anders

Freitag, der 11. März 2011, war für die japanische Kernenergiepolitik eine Zeitenwende. Durch ein Erdbeben der Stärke 9 sowie einem nachfolgenden Tsunami kam es in der Präfektur Fukushima bei drei älteren Kernkraftwerken zu einer Kernschmelze. Die Regierung unter Premierminister Naoto Kan ließ alle Atomreaktoren abfahren und beschloss bis zum Jahr 2040 zur Ganze aus der Kernreaktortechnologie auszusteigen. Unter dem nachfolgenden Premier Yoshihiko Noda wurden bereits wieder zwei Blöcke wegen regionaler Stromknappheit hochgefahren. Die nächste Regierung unter Shinzo Abe beschloss 2012 die Wiederinbetriebnahme der stillgelegten Kernkraftwerke nach einer technischen Überprüfung. Seither wurden 15 ältere Kernkraftwerke endgültig stillgelegt, aber 8 wieder in Betrieb genommen.  Davon sind 4 in der Lage MOX, also Plutonium zu verbrennen, was den Bestand von 47 Tonnen allerdings kaum nennenswert mindert. 



Luftbildaufnahme des Brüterkraftwerks „Monju“

Dies gilt vor allem deswegen, weil die drei genannten Regierungen beschlossen haben, aus dem Schnellen Brüter auszusteigen. Der Forschungsreaktor Joyo und das Brüterkraftwerk Monju wurden bereits stillgelegt und werden derzeit rückgebaut. Sie waren die eigentlichen Nutzer der hohen Pu-Bestände. Aus dieser Sicht wäre es logisch, auch den Bau der großen japanischen WAA Rokkasho in der Nordprovinz Amori zu beenden, welche allerdings (nach vielen Verzögerungen) in zwei Jahren den Betrieb aufnehmen soll. Wegen der wirtschaftlichen Bedeutung dieser Anlage in der armen Präfektur ist die Regierung Abe jedoch nicht mutig genug, diese Entscheidung zu treffen. So tritt eine offensichtliche Unlogik in der japanischen Pu-Strategie zutage: durch die Beendigung der Brüterprogramme und dem baldigen Betrieb der WAA Rokkasho werden sich die japanischen Pu-Bestände auch in der Zukunft weiter erhöhen. 


Trump macht Druck

Dies fiel auch in Washington auf, wo ganze Heerscharen von Politikern und Wissenschaftlern die Transporte und Bestände von Pu und angereichertem Uran beobachten und registrieren. Praktischerweise endete vor wenigen Wochen ein vor 30 Jahren zwischen Japan und den USA abgeschlossenes Kooperationsabkommen , wonach dem Inselstaat das Recht zur Pu-Erzeugung wegen seiner Brüterprogramme ausdrücklich eingeräumt  wurde. Einen ähnlichen Vertrag gibt es übrigens auch mit der Europäischen Union, wobei die Brütertechnologie in Deutschland ausschlaggebend war. Die Vereinigten Staaten nutzen jetzt die Gunst der Stunde und üben Druck auf Japan aus, um deren Pu-Bestände zu verringern, womit sie gleichzeitig die Denuklearisierung von Nordkorea im Blick haben. 

Im Laufe der jüngsten Verhandlungen einigten sich Japan und die USA darauf, in Nippon die Erzeugung der Pu-Bestände zu „deckeln“, um damit den weiteren Zuwachs zu verhindern. Zusätzlich sollen die Waffenstaaten Frankreich und Großbritannien die dort lagernden 37 Tonnen Pu übernehmen, also Japan abkaufen. Zur allgemeinen Überraschung beschlossen die USA und Japan das ausgelaufene Kooperationsabkommen zu verlängern. Allerdings unter einer wesentlichen Prämisse: jede Seite kann den Vertragstermin innerhalb von nur sechs Monaten kündigen. Aus dieser relativ kurzen Zeitspanne wird von mancher Seite auf die technologische Nähe der japanischen Seite zu nichtzivilen Anwendungen geschlossen. Aber das sind bisher nur Vermutungen, die nicht durch Fakten gedeckt sind.

Sonntag, 22. Juli 2018

Klimaschutz: Deutschland rettet (wieder einmal) die Welt

Im Klimaschutz glauben die Deutschen - anders als bei der WM-Fußball 2018 - ganz vorn zu sein. Mit Stolz verweist man auf die 30.000 Windräder, welche viele Gegenden, sogar die windstillen, in unübersehbarer Weise zieren und verunstalten. Und auf die, ach so schrecklichen, Kernkraftwerke, welche, Gottseidank, nunmehr zu 90 Prozent stillgelegt sind. So war man denn auch hoch erfreut, als die "Klimapäpste" der UN die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn als Ausrichtungsort ihrer nächsten Klimakonferenz, der COP 23, auswählten. Etwa 25.000 Teilnehmer aus 197 Ländern reisten an, dazu 500 Nichtregierungsorganisationen, sowie der Experte Arnold Schwarzenegger. Deutschland fungierte brav als "technischer Gastgeber", die Bundesregierung steuerte 115 Millionen bei und die Bonner Hoteliers waren zufrieden. Die "Hohe Präsidentschaft" dieser Weltkonferenz übte der mächtige Inselstaat Fidschi aus.

Der Ablauf der COP 23 entsprach allerdings nicht den Erwartungen der deutschen Delegation: man war auf Lob eingestellt, aber statt Liebe gab es Hiebe für den Gastgeber. Kritisiert wurde vor allem die Kohlepolitik der Bundesrepublik und die daraus erwachsenden viel zu hohen CO2-Emissionen. Das früher verabredete Ziel der 40 prozentigen Minderung dieser Abgase war offensichtlich nicht einzuhalten. Das mussten die Bonner Gastgeber kleinlaut zugeben.


Blick zurück im Zorn

Wie konnte es zu dieser blamablen Situation bei den CO2-Emissionen kommen? Nun, der (erste) Fehler wurde bereits 2007, also vor gut zwanzig Jahren, bei der Klimakonferenz COP 13 im exotischen Bali gemacht. Dort wurde als internationales Ziel die 25-prozentige Reduktion der emittierten Klimagase bis zum Jahr 2020 beschlossen - bezogen auf das Ausgangsjahr 1990. Die deutschen Unterhändler boten, im nationalen Überschwang, nicht 25 sondern gleich 40 Prozent an, wobei sie auf die Schließung der unwirtschaftlichen Betriebe in Ostdeutschland hofften.

Der zweite Fehler war die sofortige Abschaltung von acht deutschen Kernkraftwerken im Nachgang zu Fukushima; bis heute sind zwei weitere Großkraftwerke dazu gekommen. Das führte dazu, dass der Treibhausgasausstoß in Deutschland seit 2011 bei ca. 900 Millionen Tonnen stagniert. Der flatterhafte Wind- und Sonnenstrom konnte da nichts Gegenteiliges bewirken. Im übrigen wurden die Reduktionen praktisch nur von der Energiewirtschaft erbracht, die anderen Sektoren, insbesondere der Verkehr, haben praktisch Null beigetragen. Der dritte Fehler war die terminliche Abkopplung der KKW-Stilllegung von der Inbetriebnahme der leistungsstarken Nord-Süd-Transportnetze. Letztere werden wohl erst ab 2025 operativ, die letzten, derzeit noch laufenden Kernkraftwerke werden hingegen bereits 2022 abgeschaltet.

Kaum thematisiert wird, dass die deutschen CO"-Emissionen nur 160 Millionen Tonnen über dem 40 Prozent-Zielwert liegen. Die globalen Emissionen betragen demgegenüber 36.000 Millionen Tonnen. Der deutsche "Fehlbetrag" liegt also nur bei mickrigen 0,5 Prozent dieser riesigen Abgasmenge. Und dafür wurden wir von den großmäuligen Klimaschützern der Bonner Konferenz beschimpft - welche im übrigen fast alle per Flugzeug anreisten. Und dafür haben unsere Vertreter öffentlich Reue und Buße gelobt, nach dem Motto:
"Deutschland muss die Welt retten".
Und in China wird jede Woche ein neues, großes Kohlekraftwerk in Betrieb genommen!


Die Kohle-Kommission soll´s richten

Es  ist offenkundig, dass die vermehrten CO2-Emissionen in Deutschland mit der Verbrennung der Steinkohle und insbesondere der Braunkohle zusammen hängen. Beide werden gebraucht, um die Regelenergie bereitzustellen und die herbstliche Dunkelflaute zu überwinden. Indes, die deutschen Abgasziele (gegenüber 1990) sind bekannt und praktisch schon festgeschrieben: 60 Prozent bis zum Jahr 2030 sowie unglaubliche 95 Prozent bis 2050. Der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sah sich in der Klemme und in solchen Situationen bilden Politiker gerne eine Kommission - in diesem Fall die Kohlekommission. Damit das Ziel - nämlich die Reduktion des Kohleabbaus und damit der Arbeitsplätze - aber dem Publikum nicht sofort sauer aufstößt, wurde ein umfänglicher und unauffälliger Name gewählt: Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Im Kern geht es jedoch um die Reduktion des Abbaus in den deutschen Kohleregionen: die rheinische, die mitteldeutschen sowie die Lausitz.

Die wichtigsten deutschen Kohlevorkommen 


Anfangs wollte Altmaier einen effizienten Kader von 10 Kommissionsmitgliedern zusammenstellen. Dies gelang ihm jedoch nicht; möglicherweise weil er sich auch nach mehr als 100 Tagen nach Regierungsantritt immer noch nicht auf einen Staatssekretär für Energiefragen abstützen kann. (Der bisherige, Rainer Baake, hat gekündigt, was man auch durchaus positiv sehen kann). Nun hat die Kohlekommission 24 Mitglieder, 4 Vorsitzende, 3 Bundestagsabgeordnete ohne Stimmrecht sowie eine Steuerungsgruppe mit 8 Staatssekretären aus 8 beteiligten Bundesministerien. Ein Gremienmonster! In der Rekordzeit von einem halben Jahr soll der Pfad ins kohlenstoffdioxidfreie Energiezeitalter festgelegt werden.--- Ein Mitglied der Kommission ist die flamboyante Marie-Luise Wolff, Leiterin eines kommunalen Mini-EVU und ehemalige Studentin der Anglistik und Musikwissenschaften. Sie soll sie gut Geige und Klavier spielen können. Und die Energiewende samt Atomausstieg hält sie auch für richtig. Man fühlt sich an die legendäre Ethikkommission erinnert mit Kardinal Marx als Experten. ("Die Atomenergie ist des Teufels")

Die Kommission begann ihr Beratungen im vorigen Juni und hat sich einen strammen Zeitplan auferlegt. Die Eröffnungssitzung leitete der Bahn-Vorstand und frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, wobei er einen Bericht des Essener RWI- Instituts entgegen nahm. Diese Experten hatten ermittelt, dass in Deutschland rd. 56.000 Beschäftigte direkt oder indirekt von der Braunkohle abhängig sind und deren Anteil an der Stromerzeugung 22,6 Prozent beträgt (Steinkohle 14,4 Prozent). Anfang Oktober 2018 wird das Gremium das Lausitzer Braunkohlebecken in Augenschein nehmen und schon zum Ende dieses Monats soll ihr schriftlicher Zwischenbericht vorliegen. Rechtzeitig zum Start des nächsten Weltklimagipfels COP 24 in Kattowitz! Am 11. Dezember soll die Kommission in einer siebten und letzten Vollsitzung ihre Arbeit beenden. Das gesetzte Ziel: "Wir wollen niemand zurücklassen auf dem Weg des Umbaus der deutschen Energieindustrie". Great!


Ausblick

Der geplante Ausstieg aus der Kohle ist der zweite energiepolitische Ausstieg, den die Bundeskanzlerin Angela Merkel einläutet: 2011 war es der Ausstieg aus der Atomkraft, 2018 ist es jener aus der Kohle. Der Terminplan für die Kohlekommission ist so eng, dass man bezweifeln muss, ob sie belastbare Ergebnisse zutage fördern kann. Es sollen - auf die Schnelle - Lösungen gefunden werden, an denen sich Fachleute und Politiker seit Jahren die Zähne ausgebissen haben. Nur ein Faktum sei stellvertretend dafür genannt.:
Um gegen die Dunkelflaute gewappnet zu sein, braucht Deutschland einen Kraftwerkspark, der (permanent) etwa 70 Gigawatt Leistung liefern kann oder rund 30 Terawattstunden Speicherkapazität. Die gesamten vorhandenen Pumpspeicherkraftwerke liefern aber nur 40 Gigawattstunden Speicherkapazität. Wie soll so die Stromversorgung in einem Industrieland, wie Deutschland, unterbrechungslos funktionieren?

Unter dem gegenwärtigen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier werden diese Probleme nicht mehr gelöst werden. Altmaier wird glaubhaft nachgesagt, dass er (Ende 2019) in Brüssel einen Kommissarposten anstrebt.

Sonntag, 8. Juli 2018

Migration: Schlitzohrige Italiener

Deutschland befindet sich in der Krise!
 Nach Meinung der Medien sogar in einer Staatskrise - mindestens aber in einer Regierungskrise. Jedenfalls muss die Bundeskanzlerin Angela Merkel (nach Ansicht bayerischer Politiker) auf alle Fälle "weg", denn sie trägt angeblich die Verantwortung für diese schlimme Lage. Wieder einmal geht es um die Flüchtlinge. Nicht um jene Million, die im Herbst 2015 (zumeist unkontrolliert) über Deutschlands Grenzen strömten. Auch nicht um jene 200.000, welche später als "jährliche Obergrenze" akzeptiert wurden. Nein, diesmal sind es bis dato 20.000 Migranten, deren Einwanderung nach Deutschland - nach Meinung des Bundesinnenministers Horst Seehofer (und seines Hintermanns Markus Söder) - einfach "unerträglich" ist.

Diese Migranten, zumeist Afrikaner, werden seit einiger Zeit bereits in Italien als Asylanten registriert, ziehen aber nach Deutschland (via Österreich) weiter, um sich dort ein weiteres Mal registrieren zu lassen und zu bleiben. Seehofer will künftig die deutschen Grenzen schließen und die aus Italien ankommenden Flüchtlinge  in dieses Land zurückschicken. Kleines Problem: Italien will diese Menschen auf keinen Fall wieder aufnehmen. Merkel sieht darin ein europäisches Problem, welches in Brüssel gelöst werden muss. Seehofer möchte bilaterale Staatsverträge, beispielsweise zwischen Deutschland und Italien, um den Ansturm der Flüchtlinge zu bewältigen. Das ist der Kern des Dissens zwischen Innenminister und Kanzlerin. Es lohnt sich deshalb, die italienische Flüchtlingspolitik mal etwas genauer unter die Lupe zu nehmen, wozu ich mich der Kenntnisse von ausgesprochenen Italienexperten (wie Tobias Piller) bediene.

Winke, winke

Ursächlich für die bis jetzt andauernde politische Debatte ist die Flüchtlingspolitik in Italien während der vergangenen Jahre. Mit - nur gelindem Sarkasmus - kann man die italienische Migrationspolitik seit 2015 wie folgt beschreiben:

1.  Alle Flüchtlinge ins Land lassen.
2.  Alle Flüchtlinge - ohne Registrierung! - nach Nordeuropa weiterschicken. 
3.  Italien in den Medien als flüchtlingsfreundlichstes Land preisen.

Die Nordeuropäer, insbesondere Deutschland und Österreich, sollten die Probleme lösen, mit denen Italien nicht zurecht kam. Sie sollten die ankommenden Asylsuchenden und Wirtschaftsmigranten übernehmen und Italien außerdem die Kosten der Rettung erstatten. Schleuserorganisationen, z. T. mafiöser Art, holten mit ihren brüchigen Schiffen die afrikanischen Flüchtlingen unmittelbar vor den Hoheitsgewässern von Libyen und Tunesien ab. Sie luden die Migranten aus den nicht seegängigen Schlauchbooten um auf ihre maroden Holzboote und brachten sie vor allem auf die Insel Lampedusa vor Sizilien.


                                                   Die geografische Situation

Dort, oder auf benachbarten Inseln, wurden diese geflüchteten Menschen von den italienischen Behörden übernommen, mit Essen und Kleidung versorgt und zu ansehnlichen Quartieren gebracht - alles unter TV-Beobachtung für das abendliche (europäische) Fernsehen. Aber nur für zwei Tage! Dann händigte man den Aufgenommenen ein Verpflegungspaket sowie ein Bahnticket zum Brenner aus und bedeutete ihnen gen Österreich und Deutschland weiter zu ziehen. Weil es dort ohnehin bessere finanzielle Unterstützung gäbe. Auf diese Weise waren die italienischen Aufnahmeläger nie überfüllt. So konnte die frühere Bürgermeisterin von Lampedusa, Giusi Nicolini, die Auffassung vertreten, "dass jeder Afrikaner nach Europa gelassen werden müsse, weil sowieso alle nach Nordeuropa wollen". In Italien blieben nur die wenigsten Asylanten.

Auf diese Weise entstand eine Sogwirkung, die ganze Branchen illegaler Schlepperbanden heranwachsen ließ. Jahrelang klagten frühere italienische Regierungen und Innenminister nicht über die große Zahl der Asylsuchenden in ihrem Land, sondern nur über die Kosten der Bergung der Schiffbrüchigen. Dabei halfen jedoch Partnerländer in Europa sowie freiwillige Organisationen. Das offizielle Italien machte im Fernsehen und in Brüssel eine "bella figura". 


Italien ignoriert Dublin

Schiffbruch erlitt Italien mit dieser Politik, als die "Prinzipien von Dublin" durchgesetzt wurden. Dieses völkerrechtliche Abkommen über die Zuwanderung von Migranten verlangt, dass der Staat, in den ein Asylbewerber nachweislich zuerst eingewandert ist, auch das Asylverfahren durchführen muss. Zugleich soll verhindert werden, dass der Zuwanderer mehr als ein Verfahren im Hoheitsgebiet der EU betreiben kann. Für den notwendigen Informationsaustausch dient das Computersystem EURODAC, welches ein europäisches System zum Vergleich der Fingerabdrücke der Bewerber darstellt.

Gemäß Dublin mussten die Ankömmlinge an gewissen "Hotspots" - wozu auch Lampedusa gehörte, registriert werden. Seit Sommer 2016, also seit zwei Jahren, hätte sich Italien viel intensiver um die ankommenden Migranten kümmern müssen. Aber die dortigen Behörden schafften das nicht. Man darf raten, ob es die bekannten Probleme in der italienischen Verwaltung und Justiz waren - oder reiner Vorsatz und damit die bewusste Ignorierung des unterschriebenen Vertrags von Dublin. Fakt ist, dass weiterhin die allermeisten Zuwanderer in Richtung Brenner geschickt wurden, manche registriert, viele nicht registriert. An Deutschlands Grenzen baten diese Menschen um Asyl und mussten ein zweites Mal registriert - und in Deutschland eingelassen werden.

Abschließend bleibt festzustellen, dass der hitzige Streit zwischen den beiden Unionsparteien CDU und CSU während der vergangenen zwei Wochen maßlos überzogen war. Denn die Rechtslage ist klar: Italien hätte aufgrund des Dublin-Abkommens die registrierten Flüchtlinge nicht nach Deutschland (und Österreich) weiterschicken dürfen. Da diese Verpflichtung von den italienischen Behörden weitgehend ignoriert wurde, hätte der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer seinen dortigen Kollegen Mattei Salvini auffordern müssen, das zu unterlassen. Solche "Gespräche" mit dem Chef der Lega-Partei wären sicherlich nicht einfach gewesen. Seehofer hat offensichtlich darauf verzichtet und stattdessen einen 3-wöchigen Fundamentalstreit mit der Kanzlerin geführt, bei dem beide erhebliche politische Blessuren erlitten haben. Dabei wäre die Bundesregierung fast gestürzt worden. Ertrag und Flurschaden standen bei diesem wochenlangen Diskurs in einem krassen Missverhältnis. Armes Deutschland.

Fazit:   Viel Lärm um (fast) nichts!

Sonntag, 1. Juli 2018

0 : 2 - Totalschaden

Das Aus unserer Nationalmannschaft noch in der Vorrunde, ist ohne Frage die größte Blamage der deutschen Fußball-Geschichte. Es ist ein Bankrott, den niemand vorhersagen konnte. Aber: so hochverdient wie die Mannschaft 2014 noch Weltmeister wurde, so hochverdient ist dieses Ausscheiden. Wir sind nicht mit Pech aus dem Turnier geschieden. Wer gegen Mexiko und Südkorea verliert, der hat vieles falsch gemacht! Fußball-Deutschland liegt in Schockstarre.

Wie sehnlichst haben die Fans ein weiteres "Sommermärchen" á la 2006 herbeigesehnt! Schon um der gegenwärtigen depressiven Stimmung im Land etwas entgegen zu wirken. Die Flüchtlingsdiskussion hat tiefe Wunden geschlagen; nun könnte sie sogar zur Auflösung der größten deutschen Partei führen - vielleicht sogar der Europäischen Union EU. Und das vor dem Hintergrund eines brutalen Streits der Weltmächte, allen voran der USA mit ihrem erratischen Führer Donald Trump.


Die Spiele


Das Fiasko der deutschen Nationalmannschaft war vor einem Jahr noch nicht voraus zu sehen. Im Gegenteil: Die WM-Qualifikation beendete der Titelverteidiger makellos: zehn Spiele, zehn Siege. Danach gewann die Mannschaft in Russland sogar noch den Fifa-Confederations-Cup, wobei Mexiko mit 4:1 geschlagen wurde.

Aber dann folgte bei den Vorbereitungsspielen (auf Freundschaftsbasis) ein unerwarteter Einbruch. Gegen Spanien spielte die DFB-Elf im März 2018 nur 1:1; im gleichen Monat verlor man in Berlin gegen Brasilien 1:0. Im Juni 2018 setzte es sogar eine 1:2-Niederlage gegen Österreich - die erste in 32 Jahren! Und an 8. Juni gab es noch einen schmeichelhaften Sieg gegen Saudi-Arabien; nur Timo Werner und der Saudi Hawsawi (per Eigentor) treffen für Deutschland.

Dann folgte das WM-Turnier am 17. Juni mit einem krassen Fehlstart. Mexiko gewann 1:0 und entlarvte die taktischen Schwächen des Weltmeisters. Mats Hummels sprach von "Rissen im Mannschaftsgefüge". --- Am 23. Juni stand Deutschland in Sotchi gegen Schweden praktisch schon vor dem Aus. Ein Sonntagsschuss von Toni Kroos in der 95. Minute machte dann aber wieder Hoffnung. --- Das Ende kam gegen Südkorea am 27. Juni. In einer blamablen Vorstellung verlor Deutschland 2:0.







"Die Wahrheit liegt auf dem Platz"  (Otto Rehhagel)



Die Spieler

Die deutsche Nationalmannschaft war zu 60 Prozent aus älteren, erfahrenen Spielern zusammengesetzt und zu 40 Prozent aus jüngeren - eine Mischung, die durchaus Sinn machte. Leider stellte sich beim Turnier heraus, dass die meisten älteren Spieler (u. a. Khedira, Özil, Reus, Gomez, Müller) weit unter ihrer Bestform agierten und diese Defizite von den jüngeren (u. a. Kimmich, Süle, Werner, Brandt) nicht kompensiert werden konnten. Insbesondere Sami Khedira, der als Antreiber im Mittelfeld gedacht war, spielte ausgesprochen schwach. Auch Thomas Müller, Torschützenkönig bei den vergangenen beiden Weltmeisterschaften, gelang nichts, nicht einmal ein einziges Goal. War es die Folge der Überanstrengung bei den Bayern nach 50 Saisonspielen?

Mesut Özil und Ilkay Gündogan hatten zusätzlich mit einem - selbstverschuldeten - Handikap zu kämpfen. Kurz vor der türkischen Präsidentenwahl stellten sie sich in London dem Fernsehen für eine PR-Show mit dem Präsidentschaftskandidaten Erdogan. Dabei übergaben sie ihre signierten WM-Trikots. Dieses Treffen mit dem osmanischen Autokraten kam in Deutschland (nicht nur bei den Fans) ausgesprochen schlecht an. Denn just zum gleichen Zeitpunkt wurde in Istanbul dem "WELT"-Journalisten Deniz Yücel der Prozess gemacht, nachdem er vorher (ohne Anklage!) ein Jahr in türkischer Untersuchungshaft verbringen musste. Der Staatsanwalt wirft Yücel "Terrorpropaganda" vor und verlangt eine Gefängnissstrafe von 18 Jahren (!). Bei der WM spielten Özil und Gündogan ausgesprochen schwach. Es dürfte ihre letzter Auftritt im Nationaldress gewesen sein.


Der Trainer

Wenn eine Mannschaft so krachend verliert, dann kann der Spitzenmann nicht schuldlos sein. Das ist der Trainer Joachim ("Jogi") Löw. Sein Anstellungsvertrag wurde vom DFB-Chef Reinhard Grindel noch kurz vor der WM bis zum Jahr 2022 verlängert; die Jahresbezüge sollen bei 4,5 Millionen Euro liegen. Im Falle eines Rauswurfs steht also eine Abfindung von ca. 20 Mio zur Debatte. Aber Löw darf nicht sakrosankt sein. Er hatte die Verantwortung für die Zusammenstellung des Kaders. Die "Jugend" hat er zwar oft gelobt, ihr aber zu wenig vertraut. Im Spiel gegen Mexiko zeigte Löw auch  deutliche Schwächen beim Coaching - übrigens nicht zum ersten Mal. Bei einer kürzlichen Umfrage sprachen sich zwei Drittel dafür aus, Löw aus seinen Vertrag zu entlassen.

Aber Jogi hat auch mächtige Befürworter. In erster Linie seinen Chef Grindel, der ihn unbedingt halten möchte. Und in den Medien melden sich immer mehr Unterstützer, deren Fußballexpertise nicht zu bezweifeln ist. Zum Beispiel der ex-Nationalcoach Rudi Völler sowie der neue Bayern-Trainer Niko Kovac. Für letzteren ist Jogi der Richtige um den Umbruch zu gestalten, der jetzt auf alle Fälle kommen muss. Kovac verweist insbesondere auf die Lebensleistung von Löw mit dem Triumph in Brasilien und, dass er sechs Mal bei Welt- und Europameisterschaften das Halbfinale erreichte.

Joachim Löw will sich nächste Woche erklären. Warten wir´s ab.


Der Manager

Der smarte Manager Oliver Bierhoff hat in den vergangenen vier Jahren seit dem Titelgewinn in Rio offensichtlich die Erdung verloren. Immerhin, der DFB goutiert das wohl und hat seinen Kontrakt bis 2024 verlängert. Dabei ist Bierhoff für die falsche Quartierwahl im kargen Watutinka vor den Toren Moskaus verantwortlich, welches den Charme einer Sportschule der 60er Jahre ausstrahlt. Sotchi wäre weitaus besser gewesen.

Mit Penetranz inszenierte der Manager seit einigen Jahren die deutsche Fußball-Nationalmannschaft als "DIE MANNSCHAFT", so, als gäbe es keine herausragenden Mannschaften in Handball, Basketball oder anderen Sportarten. Die Ähnlichkeit zur Platzierung von Coca Cola im Markenartikelbereich liegt da ganz nahe. ---
Mit Mercedes begann Bierhoff außerdem die "Mission Titelverteidigung" in einer aufwendigen Broschüre unter der Überschrift "Best neVer rest". Das V in "neVer" ist gleichzeitig eine römische 5 und zielt auf den 5. Titelgewinn. Nun, daraus wurde nichts. Stattdessen hat sich der Manager weit entfernt von den Zuschauern und Fans, für welche der Fußball immer noch in erster Linie der Entspannung dient.

Deshalb lasst uns die kommenden 14 Tage genießen:
bis zum 15. Juli 19 Uhr sind wir immer noch
Weltmeister im Fußball!




Samstag, 16. Juni 2018

Müll im Weltraum

Der Müll in den Weltmeeren, insbesondere jener aus Kunststoff, ist derzeit ein heiß diskutiertes Thema. Als Laie fragt man sich, wieso man es Ländern gestatten kann, ihren Plastikabfall auf hoher See abzukippen. Stattdessen wäre (neben der Rezyklierung) das Verbrennen der Tüten und Flaschen etc. in - mit Filtern ausgestatteten - Zementfabriken ein simpler und vielfach erprobter Entsorgungsweg. Nebenher erbringt diese Methode noch 12 Kilowattstunden Strom pro Kilogramm Kunststoff.

Kein Diskussionsthema bei Laien - dafür umso heftiger unter Fachleuten - ist die Vermüllung des Weltraums, insbesondere oberhalb unserer Atmosphäre. Hier deutet sich, bei weiterem Zusehen, eine Katastrophe an, welche das Abwürgen der erdnahen Raumfahrt zur Folge haben könnte.

Als am 4. Oktober 1957 von der Sowjetunion der erste Satellit "Sputnik 1" in eine Erdumlaufbahn (sprich:  Orbit) geschossen wurde, war dies ein Schockereignis für den Westen, besonders die USA. Aber schon nach drei Monaten tauchte Sputnik wieder in die Erdatmosphäre ein und verglühte dort restlos. Der Weltraum war wieder so rein und jungfräulich wie zuvor. Das ist heute nicht mehr der Fall. Seit beginn des Raumfahrtzeitalters gelangten 7.500 Satelliten bei 5.250 Raketenstarts in ihren Orbit. Davon sind nur noch 1.200 in Betrieb. Der Rest ist abgeschaltet oder energielos und kreist zur Gänze oder in Trümmern um die Erde.











Müll im Weltraum
(nicht maßstabsgerecht)


Gefährliche "Leichen" im Weltraum


Die Trümmer entstehen vorzugsweise durch Fragmentation von Raketenoberstufen oder durch die Explosion von übrig gebliebenen Brennstoff. Nicht selten werden (Spionage-) Satelliten auch gezielt zerstört, um keinen Einblick in deren Konstruktion zu gewähren.  Derzeit kreisen rund 750.000 Objekte ab einer Größe von 1 Zentimeter und darüber auf verschiedenen Bahnhöhen zwischen 300 und 36.000 Kilometer um die Erde. Davon erreichen ca. 30.000 eine geometrische Größe von über zehn Zentimetern. 75 Prozent dieser Trümmer befinden sich auf Orbits zwischen 400 und 2.000 km, welche für Satelliten aller Art sehr frequentiert sind. Dort ist die Atmosphäre leider noch so dünn, dass sie bei ihrem Flug kaum abgebremst werden und deshalb viele Jahre lang wichtige Orbits "vermüllen". Ab 300 km und darunter werden die Trümmerteile durch die Luft so schnell abgebremst, dass sie in kurzer Zeit verglühen und nur noch selten die Erdoberfläche erreichen.

Diese Raketentrümmer stellen eine echte Gefahr für die Raumfahrt dar. Als Daumenregel gilt, dass ein erbsengroßes Trümmerstück die Durchschlagskraft einer Handgranate besitzt. Der Grund dafür liegt in der hohen Kollisionsgeschwindigkeit von 10 Kilometern pro Sekunde, was der 15-fachen Fluggeschwindigkeit einer Gewehrkugel entspricht. Ein Objekt von 1 Zentimeter Größe kann wegen seiner Wucht unter Umständen einen Satelliten zerstören oder einen Astronauten bei Außenarbeiten an der Internationalen Raumstation ISS in Gefahr bringen. Die Hülle der ISS ist allerdings auf solche Kollisionen ausgelegt und kann im Falle eines Lecks rechtzeitig wieder abgedichtet werden.


Das Kessler-Syndrom

Die Wahrscheinlichkeit, dass sich kleine Müllteilchen im All treffen, ist relativ gering. Aber die Kollision zweier großer, intakter Satelliten kann zu einer "Trümmerwolke" führen, wenn sich diese leichtgebauten Himmelskörper gegenseitig zerstören. Dieser Effekt wurde schon 1978 von dem amerikanischen Astronomen Donald J. Kessler vorhergesagt, verbunden mit der Warnung, dass dies zum Ende der Raumfahrt führen könnte. Tatsächlich sind zwei Zusammenstöße dieser Art mit heftigen Auswirkungen bekannt geworden. Im Jahr 2007 hat China den eigenen Wettersatelliten Fengyun-1C im Rahmen eines Antiraketentests absichtlich abgeschossen. Als Folge erhöhte sich die Anzahl der katalogisierten Trümmerobjekte von 3.400 auf 12.000. Eine weitere Kollision der beiden Satelliten Iridium-33 mit Kosmos 2251 steigerte dies Zahl nochmals um 17 Prozent.

Seitdem werden die Bahnen aller Trümmerteilchen, welche größer als 5 Zentimeter sind, von der Erde aus mit großen Radarteleskopen der US-Agentur "Space Surveillance Networks" überwacht und in Katalogen gespeichert. Dabei sind auch deren Flugbahnen 72 Stunden im Voraus zu berechnen. Sind zwei Objekte auf Kollisionskurs so wird der Betreiber des fraglichen Satelliten rechtzeitig gewarnt. Durch Ingangsetzen von Lenkdüsen lässt sich so in der Regel ein Zusammenstoß vermeiden. Die Internationale Raumstation ISS muss (im Schnitt) zwei Mal im Jahr durch geeignete Manöver einer Kollision ausweichen.


Schmetterlinge fangen

Inzwischen gibt es bei der Europäischen Weltraumbehörde ESA sogar eine eigene Abteilung für die Schrottentfernung im Weltraum. Mit speziellen "Servicer-Satelliten" werden nicht mehr funktionstüchtige Satelliten angeflogen und ihre Bahnen so weit abgelenkt, dass sie in tiefere Atmosphärenschichten gelangen  und dort verglühen. Diese Verfolgersatelliten werden durch Roboter gesteuert und fangen nach hinreichender Annäherung die kaputten Satelliten mittels Harpunen ein. Ja, sogar Netze sind im Gebrauch, welche - ähnlich wie beim Fangen von Schmetterlingen - den Schrottteilen übergestülpt werden, um sie dann durch Ablenkdüsen in niedrigere Bahnen zu zwingen. 

Fragmente, die nur wenige Dezimeter groß oder noch kleiner sind, lassen sich auf diese Weise ökonomisch nicht entfernen. Ihnen begegnet man durch Beschuss mit Hochleistungslasern von der Erde aus. Damit kann u. U. eine Impulsdruck erzeugt werden, welcher solche Miniteile in niedrigere Bahnen zwingt. Die großen Raumfahrtnationen haben sich inzwischen verpflichtet, Weltraumschrott nach Möglichkeit zu vermeiden. Bereits bei der Planung neuer Missionen spielt dieser Gesichtspunkt eine große Rolle. In Zukunft sollen - nach den Vorstellungen des "Space Debris Committee" - alle neue Satelliten spätestens 25 Jahre nach Missionsende in niedere Orbits abtauchen und dort verglühen.

Der alte Lateinerspruch:      "Per Aspera ad Astra"
(=durch das Raue zu den Sternen)
gewinnnt da eine ganz neue Bedeutung.


Sonntag, 10. Juni 2018

Arrivederci Roma ?

Wenn der italienische Staatspräsident Sergio Matarella von seinen beiden Leibgardisten begleitet wird, dann weiß der Kundige, dass große politische Entscheidungen anstehen. Diese "Corazierri" mit silbern und golden glänzenden Helmen, mindestens 1,90 Meter groß, geben protokollarischen Zeremonien ihren hochoffiziellen Anstrich.


Corazzieri mit Leibstandarte

Letzte Woche war es wieder einmal so weit. Giuseppe Conte, ein 54-jähriger Süditaliener und Universitätsprofessor in Florenz, sollte sein Beglaubigungsschreiben als zukünftiger italienischer Premierminister beim Präsidenten abgeben. Der Jurist sitzt nicht im Parlament, gehört aber zum Kreis der Fünf-Sterne-Bewegung. Deren Chef, Luigi Di Maio und der Anführer der Lega-Partei, Matteo Salvini, hatten beide Premierminister werden wollen, konnten sich aber nicht einigen und verständigten sich deshalb auf den Politik-Neuling Conte.


Viele Wohltaten und viele Zumutungen

Dass eine stramm rechts-orientierte Partei, wie die Lega, mit der links-populistischen Bewegung Fünf-Sterne eine Regierung bildet, ist wohl nur in Italien möglich. Übertragen auf deutsche Verhältnisse wäre dies eine Koalition aus AfD und Linke. Schlechterdings undenkbar! In Italien aber funktioniert so ein Bündnis möglicherweise(?) - jedoch nur, weil jede der beiden Parteien ein Füllhorn aus finanziellen und sozialen Vergünstigungen über ihr Wahlvolk ausgießt, unabhängig davon, was sich an liquiden Mitteln noch im Staatssäckel befindet. Finanziert werden sollen diese Wohltaten vorzugsweise in Brüssel und Berlin, wo sie aber mehr als Zumutungen wahrgenommen werden. Nachfolgend eine Auswahl dessen, was die beiden italienischen Regierungsparteien ihren Wählern versprochen haben:

- Die Europäische Zentralbank (EZB)  soll Rom 250 Milliarden Euro schenken, indem sie auf die     Rückzahlung von italienischen Staatsanleihen (Schuldbriefen) verzichtet.

- Die öffentlichen Investitionen sollen nicht mehr auf das Haushaltsdefizit - derzeit 132 Prozent des Bruttosozialprodukts - angerechnet werden.

- Die Frührente soll wieder eingeführt werden; bei den Männern ab 41 Beitragsjahren, bei den Frauen ab 35 Jahren. Derzeit erhalten die Männer 73 Prozent des letzten Gehalts als Rente.

- Jedem arbeitslosen Erwachsenen soll ein Bürgergeld von 780 Euro für zwei Jahre versprochen werden; ein Arbeitsplatzangebot darf drei Mal ausgeschlagen werden.

- Die Steuern sollen auf 15 bis 25 Prozent abgesenkt werden

- Das Target-Konto, einer Art Dispokredit der Nationalbanken, derzeit schon mit 950 Milliarden im Minus, soll weiterhin belastet werden. Die Target-Bilanz ist ein Maß für das schnell abfließende italienische Privatkapital.

- Italien fordert die Einführung der sog. Euro-Bonds, wobei die Eurostaaten gemeinschaftlich für Roms Schulden haften würden.

- Das Einlagenrisiko der hoch verschuldeten italienischen Banken soll durch eine Bankenunion vermindert werden.

- Schließlich denkt man über die Einführung einer Art Parallelwährung nach, u. a. für Handwerkerrechnungen und Verpflichtungen gegenüber dem Finanzamt. Die absolute Kapitulation des Staates!


Die Antwort der Kanzlerin

Die Replik von Angela Merkel auf die römischen Zumutungen kam prompt. Nicht über eine Rede im Bundestag - wie von MdB Christian Lindner (FDP) gewünscht - sondern via Interview in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) am 3. Juni 2018. Hierin präsentierte die Kanzlerin ihre Vorstellungen zur Finanzierung von (sinnvollen) Projekten in der EU.

- Merkel schlägt einen Europäischen Währungsfonds EWF vor. Hierzu soll der bereits existierende ESM, gemeinhin als "Rettungsschirm" bezeichnete "Stabilisierungsfonds", benutzt werden. Er soll erstmals auch für kurzlaufende Hilfskredite zur Verfügung stehen, ähnlich wie auf globaler Ebene der Internationale Währungsfonds IWF. Die Vergabe solch kurzlaufender Kredite soll Regierungen helfen, welche unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen sind.

- Weiterhin will Merkel einen "Investivhaushalt" für die Eurozone etablieren. Er soll sich im unteren zweistelligen Milliardenbereich bewegen und schrittweise eingeführt werden, um seine Auswirkungen besser beobachten zu können.

- Schließlich soll ein einheitliches "Europäisches Asylverfahren" an den Außengrenzen eingerichtet werden.

Ob Merkel mit diesen Vorschlägen den toskanischen Professor Giuseppe Conte zufrieden stellen kann, wird sich beim Europagipfel Ende Juni zeigen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich bereits positiv geäußert, möchte aber trotzdem weiterhin eine Aufstockung der finanziellen Fleischtöpfe.


Die Zukunft ist offen

Niemand weiß derzeit, wie die beiden EU- und Euro-feindlichen italienischen Parteien in der praktischen täglichen Politik agieren werden. Die Lega hat den Austritt aus der Euro-Gemeinschaft aber seit langem auf ihre Fahnen geschrieben. Keiner kann ein souveränes Land wie Italien an diesem Schritt hindern. Juristisch fragwürdiger ist schon die Ankündigung, dass man die aufgelaufenen Kredite nicht zurückzahlen werde.

Nehmen wir für einen Augenblick an, dieser politische GAU träfe wirklich ein, dann entstünde bei den deutschen Staatsfinanzen ein Loch von ca. 1 Billion Euro, entsprechend 1.000 Milliarden. Die Hauptkomponenten sind die italienische Verschuldung bei der EZB, beim Europäischen Stabilisierungsfonds und bei der Target-Bilanz. Aus "fiktiven Papierschulden" wären plötzlich reale - aber nicht einbringbare - echte Schulden geworden.. Grob abgeschätzt in der Höhe der Kosten für die deutsche Wiedervereinigung.

Will man dieses Finanzdefizit stopfen, so könnte man sich als deutscher Finanzminister folgende Maßnahmen vorstellen, welche allesamt die Bundesbürger nicht erfreuen würden:

- eine mehrjährige Erhöhung der Steuern um 3 bis 5 %,
- und/oder:  Reduktion der Gehälter und Renten im öff. Dienst um ca. 10 %,
- und/oder: eine Besteuerung der Festgeldkonten auf 30 bis 40 %,
- und/oder: die Verfügung einer 30- prozentigen Zwangshypothek
   auf Immobilienbesitz.

Hoffen wir, dass es nicht so weit kommt, aber:

Die Zukunft ist offen.

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Dr. Willy Marth
Im Eichbäumle 19
76139 Karlsruhe

Telefon: +49 (0) 721 683234

E-Mail: willy.marth -at- t-online.de