Sonntag, 10. Februar 2019

BREXIT oder "Viel Lärm um nichts"

Wenn William Shakespeare nicht vor 500 Jahren gelebt hätte, sondern in der Jetztzeit, dann hätte er seine Dramen wohl ganz anders konstruiert. Zum Beispiel die Komödie "Much ado about nothing", uns Deutschen unter dem Titel "Viel Lärm um nichts" bekannt. Dieses Theaterstück hätte dann vermutlich nicht in Florenz am Hof eines Adeligen gespielt, sondern im britischen Unterhaus. Und im Mittelpunkt wäre dann nicht die Hochzeit von Claudio mit Hero gestanden samt all ihrer Verwirrungen, hervorgerufen durch den Intriganten Don Johns, dem illegitimen Bruder des Königs von Aragon.

Im Londoner "House of Commons" hätte Shakespeare all die Charaktere vorgefunden, welche zur maximalen Konfusion hätten beitragen können. So etwa den blondhaarigen und stets ungekämmten Zausel Boris Johnson, früher einmal Bürgermeister von London, der wochenlang vor dem Brexit-Referendum mit einem Doppeldeckerbus umher fuhr auf dem krass falsche Zahlen aufgemalt waren. Oder den glattgekämmten, aber einflussreichen Abgeordneten Rees-Mogg und den wurstigen ex-Premier David Cameron, der seine Briten durch einen schlampig formulierten Text zum Referendum in die politische Irre laufen ließ. Alles "Eton-Boys", also Absolventen des berühmt-berüchtigten Gymnasiums, für das die upper-class-Eltern bereit sind, schon mal 50.000 Euro pro Jahr an Schulgeld hinzublättern.


Theresa May versucht das Unterhaus zu überzeugen

Denn was soll man von einem Parlament, wie dem "Lower House" halten, das in Dutzenden von Abstimmungen nicht in der Lage war, eine Position zum Vertragswerk der Premierministerin zu beziehen. Und das, obwohl der Brexit-Vertrag mehr als zwei Jahre lang zwischen Brüssel und London ausgehandelt worden war. 660 Seiten, nebst tausend Seiten Anhang wurden dabei Wort für Wort durchdekliniert und danach von den 27 EU-Staaten abgesegnet. Und nun wurde, Ende Januar, dieses Opus von Unterhaus mit großer Mehrheit abgeschmettert. Der Gipfel dabei war, dass die Abgeordneten selbst nicht in der Lage waren auszuformulieren, was sie denn stattdessen wollten. Dies konnte auch der "Speaker des House of Commons" , der bräsige John Bercow nicht vermitteln, welcher ansonsten beträchtliches clowneskes Talent offenbarte.


Vier Optionen

Auf welchen Vertragstext sich London und Brüssel schließlich doch noch einigen könnten, ist derzeit schwer absehbar. Es gibt zu viele Klauseln, an denen der Text noch in Maßen variiert werden könnte. Im Überblick lassen sich diese potentiellen Veränderungen auf vier Optionen zusammenfassen. Als mögliche Szenarien sollen sie kurz beschrieben werden. 

Option 1: London nimmt den Vertrag doch noch an.

Denn es gibt noch 6 Wochen Zeit bis zum geplanten Austrittsdatum am 29. März 2019. Eigentlich genug Zeit, um renitente Unterhaus-Abgeordnete zur Vernunft kommen zu lassen. Vor allem, weil inzwischen der Druck der Wirtschaft erheblich geworden ist und stetig zunimmt.
Prognose: Dieser Deal ist möglich, aber derzeit nicht sehr wahrscheinlich. 

Option 2:  Der Vertrag wird nachverhandelt

Insbesondere über den sogenannten "Backstop" könnte man nochmals verhandeln. Diese Klausel sieht vor, dass Großbritannien so lange in der Zollunion und Nordirland so lange im Binnenmarkt verbleibt, bis sich London und Brüssel auf einen Freihandelsvertrag geeinigt haben. Die gemeinsame Sorge ist allerdings, dass in der ehemaligen Bürgerkriegsregion die Kämpfe wieder aufflammen könnten. 
Prognose: Einigung kompliziert und nicht sehr wahrscheinlich. 

Option 3: Der Brexit wird aufgeschoben.

Derzeit streben beide Partner keinen Aufschub an. Der Druck könnte jedoch so stark werden, dass dies bald die einzige Option sein könnte, welche einen harten Brexit und eine Chaos- Situation vermeiden lässt. 
Prognose: Ein Aufschub um wenige Wochen ist denkbar.

Option 4: Harter Brexit oder No Deal

Gelingt es Theresa May nicht, eine Mehrheit im Unterhaus zu erreichen, dann folgt automatisch der ungeregelte Austritt, also der harte Brexit. Die wirtschaftlichen Folgen wären vor allen für das Vereinigte Königreich verheerend.
Prognose: Dieser ungewollte GAU ist nicht unwahrscheinlich.

In dieser Situation sollten wir Kontinentaleuropäer stoische Ruhe bewahren und sagen:

"Laßt sie ziehen, diese Briten"

1 Kommentar:

  1. Ich denke, dass May ganz bewusst darauf setzt, dass es am Ende kein Brexit gibt.
    Möglicherweise ist sie viel schlauer als alle denken und wollte das von vorneherein schon so.
    Einen harten Brexit schließe ich aus.

    AntwortenLöschen

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Dr. Willy Marth
Im Eichbäumle 19
76139 Karlsruhe

Telefon: +49 (0) 721 683234

E-Mail: willy.marth -at- t-online.de