Sonntag, 19. Februar 2012

Auch Bundesrichter wollen befördert werden

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gibt es Zoff. Einige Richter streiten sich mit ihrem Ober-Chef und das schon seit fast einem Jahr. Jetzt ist es öffentlich geworden und in den Zeitungen steht zu lesen, was Monate vorher nur unter Kundigen gemurmelt worden ist. Dabei haben - von aussen betrachtet - die Richter am BGH keinen üblen Job. Der Bundesgerichtshof ist nämlich im wesentlichen ein Revisionsgericht. Das bedeutet, dass er selbst keine Beweisaufnahmen machen muss. "Tatsache" ist, was von den unteren Gerichten, also den Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten bereits an "Beweisen" eruiert worden ist.

Der BGH beschränkt sich im wesentlichen darauf, die juristische Beurteilung eines Falles nachzuprüfen. Wenn er feststellt, dass die Vorinstanz einen rechtlichen Fehler gemacht haben sollte, dann verweist er den Fall zur erneuten Verhandlung zurück. Ein praktisches Beispiel aus meiner simplen Sicht als Physiker, als juristischem Laien: Nehmen wir an, das Amtsgericht Karlsruhe verurteilt einen Ladendieb zum Tode durch Erhängen, dann wird dieses Urteil vom BGH aus zumindest zwei Gründen kassiert. Erstens, weil es doch etwas zu harsch ist und zweitens, weil die Sanktionierung Tod durch den Strang in Deutschland bereits seit einiger Zeit abgeschafft worden ist.



Der Bundesgerichtshof in winterlichen Ambiente

Bei dem oben genannten Streit geht es aber nicht um juristische Finessen, sondern um die organisatorische Einordnung einzelner Richter, genauer gesagt um ihre Beförderung beziehungsweise Abstufung. Im wesentlichen ist der BGH wie folgt organisiert: er besteht aus 12 Zivilsenaten und 5 Senaten für strafrechtliche Dinge. Jeder Senat hat vier Richter und einen Vorsitzenden (Zwei weitere Richter stehen "in Reserve"). Über den Senaten schwebt der Präsident. Seit dem Jahr 2008 ist es Professor Dr. Klaus Tolksdorf, der 8. Präsident in der 62-jährigen ruhmreichen Geschichte des BGH.

Präsident Tolksdorf scheint ein scharfes Regiment zu führen. Wer ihm nicht passt, den befördert auch nicht. Das ist im Prinzip sein gutes Recht und und so hat er - als die Neubesetzung des Vorsitzes im 2. Strafsenat anstand - Thomas Fischer, den kommissarischen Vorsitzenden dieses Senats und Bewerber für den Vorsitz, erst einmal auf die Seite gerückt und abgelehnt. Tolksdorf scheint Fischer für eine Art Querulanten zu halten und will ihn nicht befördern. Fischer wiederum, der ein juristisches Ass zu sein scheint und einen wichtigen Kommentar zum Strafrecht verfasst hat, lässt sich das nicht gefallen. Er ging wegen des schlechten Zeugnisses zum Verwaltungsgericht und bekam dort recht.

 Zwischenzeitlich geriet Tolksdorf in Nöte, weil der 2. Strafsenat keinen Vorsitzenden hatte, was nach Gesetz und Ordnung nicht sein darf. Schlitzohrig ernannte Tolksdorf daraufhin den Vorsitzenden des 4. Senats in Personalunion auch zum Chef des (verwaisten) 2. Senats. Jetzt brach das Theater aber erst richtig los und der vorher interne Streit wurde öffentlich. Bundesjustizministerium und Verwaltungsgerichte prüfen derzeit, ob so eine Doppelbesetzung überhaupt rechtens ist. Wenn nicht, dann könnten die zwischenzeitlich ergangenen Urteile der Strafsenate auch noch vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden. Die Verteidiger - als Elite der deutschen Rechtsanwälte - positionieren sich schon in diese Richtung.

Und wer bleibt bei diesem Streit auf der Strecke? Hoffentlich nicht die armen Angeklagten, die im Gefängnis auf ein baldiges Urteil warten.

Samstag, 11. Februar 2012

Sinnsprüche (1)

Altern -
ist die einzige bekannte Methode
um länger zu leben.
(Liv Ullmann)

*

Für angenehme Erinnerungen
muss man im Voraus sorgen.
(Paul Hörbiger)

*

Entferne dich von den Dingen,
bevor die Dinge sich von dir entfernen.

*

Wer sich sorgfältig auf ein Gespräch vorbereitet,
verhindert es.
Für Verhandlungen gilt das Gegenteil.
(Johannes Gross)

*

Olympische Spiele
sind eine wundervolle Gelegenheit,
um Zwietracht unter jenen Nationen zu stiften,
die sonst keine Berührungsflächen haben.
(G. B. Shaw)

*

Nichts bewahrt uns so gründlich vor Illusionen,
wie der allmorgentliche Blick in den Spiegel.
(Aldous Huxley)

*

Eine selbstbewusste Gesllschaft
kann viele Narren ertragen.
(John Steinbeck)

*

Wenn es morgens um 6 Uhr an der Tür klingelt
und ich kann sicher sein,
dass es der Milchmann ist -
dann weiss ich, dass ich in einer Demokratie lebe.
(Winston Churchill)

*

Mächtige verstehen einander immer -
mögen sie noch so verfeindet sein.
(Clemenceau)

*

Weniger die Tatsachen,
als die Meinungen der Menschen über die Tatsachen
sind von entscheidender Bedeutung.
(Epiktet)

*


Ein alter Freund ist besser
als zwei neue.
(Russisches Sprichwort)

*

Es wird nie soviel gelogen
wie vor der Wahl,
während des Krieges
und nach der Jagd.
(Bismarck)

*

Der Weg zum papierlosen Büro
ist fast genau so weit,
wie zum papierlosen Klo.
(Heinrich von Pierer)

*

Wenn du einem Freund zehn Dollar borgst
und er lässt sich nicht mehr bei dir sehen,
dannn ist das Geld gut angelegt.
(Paul Getty)

*

Erwarte nie etwas zurück!
Börsenhändler investieren das Geld anderer Leute solange -
bis es weg ist.
(Der Spiegel)

*

Ab einem gewissen Alter merkt man,
dass das, was man für die Generalprobe gehalten hat,
schon die Vorstellung war.
(Peter Ustinow)

*

Nicht wünschen,
was unerreichbar oder wertlos ist.

*

Geld,
das du besitzt, macht dich frei.
Geld,
dem du nachjagst, macht dich zum Knecht.

*

Ich erhoffe nichts,
ich fürchte nichts,
ich bin frei.

*

Beamte,
wenn sie umfallen,
fallen manchmal quer.

*

Man kommt zur Welt.
Man stirbt.
Fertig!
(Roald Dahl)

*

Wenn Karrieren
schwindelnde Höhen erreichen,
ist der Schwindel
häufig nicht mehr nachzuweisen.

*

Schlechte Argumente bekämpft man,
indem man ihre Darlegung nicht stört.
(Alec Guiness)


*

Um eine gut improvisierte Rede zu halten,
braucht man mindestens drei Wochen.
(Mark Twain)

*

Alle Menschen sind unsterblich -
solange sie leben.

Sonntag, 22. Januar 2012

Das Mirakel des Hauses Brandenburg (2)

Friedrich II. von Preussen war 1759 auf dem Schlachtfeld von Kunersdorf von der vereinigten Armee der Österreicher und Russen vernichtend geschlagen worden. Der Brandenburger hatte die Topografie des Geländes falsch eingeschätzt und seine Truppen in eine Niederung geführt, wo sie von den Kanonen der gegnerischen Allianz erbarmungslos zusammengeschossen wurden. Den Rest besorgten die damals aufgekommenen Freikorps, die österreichischen Panduren und die russischen Kosaken. In Landknechtsmanier und zuweilen aus purer Mordlust töteten sie die Verwundeten und beraubten sie ihrer Kleidung und Waffen. Der Weitermarsch der feindlichen Truppen nach Berlin und die Einnahme der nahezu unbefestigten Hauptstadt war in Kürze zu erwarten. Aber nichts dergleichen geschah. Ja, nach einigen Wochen gespannter Ruhe konnten die Preussen - o Wunder - sogar beobachten, das sich die Russen nach Osten absetzten und die Österreicher sich in ihr Kernland nach Süden zurückzogen.

Was war geschehen? Nichts weniger als ein Wunder! Friedrich bezeichnete es in einem Brief an seinen Bruder Heinrich als "das Mirakel des Hauses Brandenburg". Der Grund dafür war, dass sich in Russland immer mehr die preussenfreundliche Stimmung des Grossfürsten Peter durchsetzte. Als 1761 seine Mutter, die Zarin Elisabeth II. starb und er als Peter III. ihr Nachfolger wurde, kündigte Russland das Bündnis mit Österreich auf und stellte sich an die Seite Preussens. Und im Reich der Habsburger kam es ebenfalls zu einer Wende: der brillante 38-jährige Minister Wenzel Anton von Kaunitz regelte die Bündnisstruktur Österreichs neu und stellte den Krieg mit den Preussen ein.

Im Frieden von Hubertusburg (1763) beendeten die drei Kombattanten Friedrich, Maria und Katharina - die inzwischen als Nachfolgerin von Peter III. auf dem russischen Thron sass - ihren Waffengang und damit den Siebenjährigen Krieg. Friedrich II. offenbarte sich ein weiteres Mal als gerissener Verhandler, denn er durfte alle seine früher eroberten Gebiete behalten, insbesondere Schlesien und grosse Teile von Sachsen.

Die erste Teilung Polens

Einen bedeutsamen Gebietszuwachs erhielt Preussen durch die sogenannte Erste Teilung Polens im Jahr 1772. Der Doppelstaat Polen-Litauen, ein Land grösser als Frankreich, war durch ständige innere Unruhen geschüttelt. Die Hauptursache war seine Wahlmonarchie, wobei die rivalisierenden Adelsfraktionen ständig darum kämpften, ihre jeweiligen Kandidaten auf den Thron zu hieven. Darüberhinaus lähmten strukturelle Schwächen der polnischen Verfassung das politische System, weil jedes Mitglied des Reichstags (Sejm) mit seinem Einspruch die Mehrheit lahmlegen konnte.

Diese innere Zerrissenheit Polens - auch als "polnische Wirtschaft" bezeichnet - wurde von den Nachbarländern intensiv beäugt. Als dieses Land, wegen bürgerkriegsähnlicher Unruhen, wieder einmal unfähig zur Verteidigung seiner Grenzen war, schlugen Preussen, Russland und Österreich  zu. 1772 annektierten die drei Nachbarländer grosse Gebietsteile Polens. Die Russen nahmen sich 12,7 Prozent, die Österreicher 10,8 Prozent und Preussen 5 Prozent. Letztere ergatterten damit zwar nur den kleinsten Brocken, aber er war der wichtigste: Preussen konnte mit diesem Gebiet um Bromberg die Lücke zwischen Ostpreussen und den Kernprovinzen der Hohenzollernmonarchie schliessen, was strategisch von immensem Wert war.




Die Erste Teilung Polens
(Preussens Landgewinn senkrecht schraffiert und rot umrandet)

Der Vorschlag zur Aufteilung von Polen-Litauen kam übrigens von Friedrich II. In seinem politischen Testament von 1752 verglich er Polen mit einer "Artischocke", die man "Blatt für Blatt" essen müsse. Bei der 2. Teilung Polens im Jahr 1793 (nach Friedrichs Tod) gingen weitere grosse Gebietsteile an die Nachbarn, wodurch Polen nur noch ein Rumpfstaat war. Und zwei Jahre danach (3. Teilung) wurde auch noch der Rest dieser einst mächtigen Adelsrepublik aufgeteilt.

Starke Frauen

Friedrich II. war umgeben von zwei charismatischen Herrscherinnen: Maria Theresia von Österreich und der Zarin Katharina II. von Russland, welche später den Ehrentitel "die Grosse" erhielt. Obschon charakterlich total verschieden, waren beide sehr kluge Politikerinnen - jedenfalls im Sinne der damaligen Zeit.

Maria Theresia war die Tochter von Kaiser Karl VI., der ohne männliche Nachkommen starb. Eigentlich stand ihr die Kaiserwürde zu, aber sie verzichtete darauf zugunsten ihres Gatten Franz Stephan von Lothringen, der 1745 als Franz I. Stephan zum römisch-deutschen Kaiser gewählt wurde. In praxi war aber Maria Theresia nicht nur die regierende Erzherzogin von Österreich und Königin von Ungarn, sondern auch die (ungekrönte) Kaiserin, da ihr Ehemann sich wenig bis gar nicht um seine Regierungsgeschäfte kümmerte. Das Paar führte eine mustergültige Ehe aus der 16 Nachkommen hervor gingen, welche sie mit grosser Liebe umsorgten und die sie strategisch gut verheirateten ("tu felix Austria nube").

Ein anderes Kaliber war Katharina II. von Russland. Sie war eine geborene deutsche Prinzessin aus dem Hause Anhalt-Zerbst und wurde 1744 - auf Vermittlung ihres Cousins Friedrich II. - mit dem russischen Thronfolger und Grossfürsten Peter verheiratet. Die Ehe war nicht glücklich, denn Peter haftete ein albernes Gehabe an und ausserdem war er ständig betrunken. Zudem hatte er eine grosse Vorliebe für die Preussen und deren Militärwesen. Als er 1762, nach dem Tod der Zarin Elisabeth, sogar die preussischen Militäruniformen beim russischen Heer einführte und einen Sonderfrieden mit Friedrich schloss (ein weiteres "Mirakel") wurde er von den beiden adeligen Brüdern Orlow erdrosselt und seine Witwe als Katharina II. zur Zarin ausgerufen. Die junge Herrscherin machte zwar auch ihren Frieden mit dem Preussenkönig, aber gleichzeitig dehnte sie den russischen Machtbereich immens aus. In zwei Kriegen gegen die Türken eroberte sie den Zugang zum Schwarzen Meer sowie weite Küstengebiete. Zusammen mit den Teilungen Polens gewann sie mehr als eine Million Quadratkilometer neues Land, sodass sie als Katharina die Grosse in die russische Geschichte einging.

Katharina galt als sexbesessen; mehr als zwanzig Liebhaber sind namentlich bekannt. Einer der ersten war der Grossfürst Orlow (der mutmassliche Mörder ihres Ehemanns), ein anderer der Fürst Potjomkin, der die Schwarzmeerflotte befehligte. Ihre ehemaligen Liebhaber bedachte sie mit grosszügigen Geschenken, sodass ihr von ihnen keine Gefahr drohte. Katharina starb 1796 in St. Petersburg im Alter von 67 Jahren an einen Schlaganfall.

Der Alte Fritz

Doch zurück zu Friedrich II. Durch die drei Schlesischen Kriege und den Landraub an Polen hatte er Preussen  als fünfte Grossmacht (nach Frankreich, Österreich, Russland und England) auf die politische Landkarte gebracht. Dafür mussten 400.000 Landeskinder ihr Leben lassen, immerhin zehn Prozent der Gesamtbevölkerung. Zur Abschreckung der Nachbarn unterhielt Friedrich weiterhin eine grosse Armee von 195.000 Soldaten bei einer Einwohnerzahl von 5,8 Millionen. Spötter sagten deshalb: "Die preussische Monarchie ist nicht ein Land, das eine Armee hat, sondern eine Armee, das ein Land hat, in dem diese einquartiert ist.

Trotzdem, die letzten 23 Jahre vom Ende des Siebenjährigen Krieges bis zu seinem Tode war Friedrich II. pazifistisch gestimmt - von einem kleinen Scharmützel in Böhmen während des Bayerischen Erbfolgekrieges einmal abgesehen. Nach seiner trostlosen Jugend und seiner Phase als Kriegsherr war die Periode des "Alten Fritz" angebrochen. In seiner von Schnupftabak befleckten alten Hauptmannsuniform bereiste er unentwegt sein Land und die Menschen fürchteten ihn nicht mehr sondern begannen ihn zu achten, ja zu lieben. Er milderte die Leibeigenschaft (trotz heftigen Widerstands des Landadels) und entwickelte sein Rechtsempfinden zum "Allgemeinen Landrecht". Berühmt wurde die Affäre des Müllers Arnold, dem er zu seinem Recht verhalf, als ein benachbarter Junker den Mühlbach in seine Karpfenteiche ableiten wollte. Die Trockenlegung des Oderbruchs und insbesondere die Einführung der Kartoffel als Grundnahrungsmittel fielen in seine Regentschaft. Zudem wurden Hunderte von Schulen gebaut. Da es jedoch an ausgebildeten Pädagogen mangelte, kommandierte Friedrich ehemalige (meist kriegsversehrte) Unteroffiziere als Lehrer ab, die häufig aber selbst nicht des Lesens und Schreibens kundig waren.


Der Alte Fritz (um 1781)

Friedrich blieb ohne Nachkommen und bestimmte seinen Neffen Friedrich Wilhelm als seinen Nachfolger. Im Gegensatz zu seinem Onkel war dieser ein wahrer Luftikus. Seine erste Ehe wurde schon bald nach beiderseitigen Seitensprüngen geschieden; aus der zweiten Ehe gingen sieben Kinder hervor. Daneben hatte Friedrich Wilhelm sieben weitere Nachfahren aus einer lebenslangen Beziehung mit einer Mätresse und zwei Ehen "zur linken Hand". Friedrich II. war es mit einer strengen Haushaltsdisziplin gelungen einen Staatsschatz von 58 Millionen Talern zu hinterlassen. Sein Nachfolger Friedrich Wilhelm II.verschleuderte diese gewaltige Summe innerhalb von elf Jahren!

Der lange Reise nach Sanssouci

Friedrich der Grosse starb am 17. August 1786 im Alter von 74 Jahren in seinem Stuhl auf Schloss Sanssouci. Eigentlich wollte er mit seinen Hunden auf der Terasse seines Sommerschlosses begraben werden, aber der Thronfolger Friedrich Wilhelm II. ignorierte diesen Wunsch seines Onkels und liess ihn stattdessen in der Potsdamer Garnisonskirche beerdigen - neben dem ungeliebten Vater, dem Soldatenkönig! In der Endphase des 2. Weltkriegs wurde der Sarg 1944 in die Elisabethkirche nach Marburg verbracht und später in die Kapelle der Burg Hohenzollern.  Erst am 17. August 1991, also nach 205 Jahren, wurde Friedrich endlich auf den Terassen von Sanssouci feierlich beigesetzt. Bundeskanzler Kohl und die Spitzen der deutschen Politik waren bei diesen Akt vertreten.

Friedrichs schriftlicher Anweisung "ich habe als Philosoph gelebt und will als solcher begraben werden, ohne Gepränge, ohne feierlichen Pomp, ohne Prunk" wurde damit ein weiteres Mal nicht entsprochen.

Sonntag, 15. Januar 2012

Vor dreihundert Jahren... (1)

...genauer gesagt, am 24. Januar 1712, wurde Friedrich II. - später "der Grosse" genannt - im Berliner Stadtschloss geboren, das demnächst wieder aufgebaut werden soll. Sein Vater war der brandenburg-preussische König Friedrich Wilhelm I. aus dem Stamm der Hohenzollern, seine Mutter die Prinzessin Sophie Dorothea von Hannover. Beide hatten 14 Kinder miteinander, von denen die meisten bereits im frühen Alter starben. So war Friedrich nur der drittälteste Sohn; seine beiden Brüder Friedrich Ludwig und Friedrich Wilhelm - die eigentlichen Kronprinzen - starben noch im Säuglingsalter. Auf Friedrich lagen also die Hoffnungen seines Vaters zum Erhalt des Reiches und der Dynastie.


Die Söhne des Soldatenkaisers um 1737;
von links: Friedrich (25 Jahre alt); August Ferdinand (7); August Wilhelm (15); Heinrich (11)

Mit grossem Unwillen registrierte der Vater schon bald, dass sein Sohn Friedrich ein "Sensibelchen" war, der am liebsten französisch parlierte, Flöte spielte und sich hinter  Büchern vergrub. Friedrich Wilhelm hingegen war ein Raubein und stolz auf seinen Beinamen  "Soldatenkaiser". Er regierte sein kleines Land mit harter Hand und mit militärischer Prägung. Aus den nur 1,6 Millionen Bewohnern presste er ein Heer von 80.000 Mann heraus. Die "langen Kerls" hatten es ihm besonders angetan. Für die Jagd nach Männern, die über 1.88 Meter gross waren, sandte er Werber bis nach Kroatien und die Ukraine aus. Für einen "Sechsfüssler", der 1,92 Meter gross war, zahlte er bereitwillig 3000 Taler, währendessen sein Volk hungerte. Diese königliche Leidenschaft nach langen Soldaten hatten auch einen praktischen Grund: Das Vorderladergewehr, das Füsil, erzielte die beste Wirkung, wenn es möglichst lang war. Entsprechend war es nur für hochgewachsene Männer leicht zu handhaben.

Konflikt mit dem Vater

Der Vater betrachtete Friedrich als ein "Weichei" und versuchte ihm durch körperliche und seelische Züchtigungen "Manneshärte" beizubringen. Aber der junge Friedrich war renitent und heizte diese Konflikte auch noch durch betont aufsässiges Verhalten immer wieder an. Während des verhassten Exerzierens freundete er sich mit dem acht Jahre älteren Leutnant Hans Hermann von Katte an, dem er wohl auch homophil verbunden war. 1730 versuchte Friedrich mit seinem Pagen über Frankreich nach England zu fliehen, wurde dabei aber gefasst. Der Vater wollte ihn hinrichten lassen und liess sich erst durch durch Briefe von Kaiser Karl VI. und Prinz Eugen von diesem Vorhaben abbringen. Dennoch wurde Friedrich zu Festungshaft in Küstrin verurteilt. Leutnant Katte, bei dem man einen kompromittierenden Brief gefunden hatte, der ihn als Mitwisser entlarvte,  wurde "per Allerhöchster Kabinettsordre" zum Tode verurteilt. Die Strafe für den Kronprinzen bestand darin, dass er die Hinrichtung seines Freundes vom Fenster seiner Zelle in Küstrin mitansehen musste. Seine Bewacher hatten die Anweisung, sein Gesicht gegen die Gitterstäbe zu pressen, als der Henker Kattes Kopf mit dem Schwert abgeschlug.

Von diesem Zeitpunkt an ging Friedrich gewissermassen in die "innere Resignation". Er wehrte sich nicht mehr sonderlich gegen die Auflagen seines Vaters. 1733 stimmte er sogar seiner Verheiratung mit der ungeliebten Elisabeth Christine von Braunschweig zu. Die Ehe blieb kinderlos, nicht zuletzt aufgrund seiner andersartigen sexuellen Neigungen. 1736 "belohnte" ihn der Vater, indem er dem jungen Paar das Schloss Rheinsberg als Residenz übergab. Friedrich widmete sich während dieser Zeit dem Studium der Geschichte, Philosophie und Poesie, komponierte eine Sinfonie und schrieb den "Antimachiavell", einen Tugendkatalog für aufgeklärte Idealmonarchen. Er begann eine Korrespondenz mit dem französischen Philosophen Voltaire, die bis zum Lebensende anhielt. Seiner Frau begegnete er höflich aber distanziert. Später wies er ihr als Wohnsitz das Schloss Schönhausen zu, wo sie einsam und zunehmend verbittert über fünf Jahrzehnte verbrachte.

Friedrich als König

Am 31. Mai 1740 bestieg Friedrich nach dem Tod seines Vaters den preussischen Thron als Friedrich II.. Als erstes schaffte er, gegen den heftigen Widerstand seiner Beamten, die Folter ab. Seiner Meinung nach "sollten lieber zwanzig Schuldige freigesprochen, als ein Unschuldiger geopfert werden". Bestehen liess er allerdings das sogenannte Spiessrutenlaufen.

Offen zeigte er sich auch für die Einwanderung von Minderheiten wie Hugenotten und Katholiken. In einem Brief schrieb er: "Jeder soll nach seiner Facon selig werden - und wenn Türken und Heiden kämen, um unser Land zu bevölkern, dann werden wir ihnen Moscheen und Kirchen bauen". Ganz uneigennützlich war dieses Angebot wohl nicht, denn Preussen war ein armes Land mit wenig Bewohnern, für das er dringend Arbeitskräfte suchte. Übrigens: für die Juden galt dieses Angebot nicht; diese belegte er mit einer Sondersteuer!

Auch die Zensur für den - nichtpolitischen - Teil der Zeitungen hob Friedrich II. auf. Er beauftragte sogar einen Professor mit der Herausgabe einer (französischen) Zeitung für Politik und Literatur. Er war damit der erste absolute Monarch Europas, der eine zumindest eingeschränkte Pressefreiheit in seinem Lande einführte. Ausserdem liess er verkünden, dass sich jeder Bürger seines Landes mit seinen Anliegen persönlich an den König wenden könne. In dieser Anordnung kam das berechtigte Misstrauen gegenüber seiner eigenen Beamtenschaft zum Ausdruck.

Die ersten beiden Schlesischen Kriege

Wer aus dem bisher Gesagten schliessen würde, Friedrich II. wäre ein friedfertiger, intellektueller und aufgeklärter Monarch gewesen, der irrt gewaltig. Friedrich hatte eine zweite, ganz gegenteilige Charakterseite. Er war auch ein brutaler Militärpolitiker, der grundlos fremde Länder überfiel, hemmungslos hunderttausende seiner Landeskinder opferte und dabei Risiken für sich und sein Land in Kauf nahm, die nur ein ruhmsüchtiger Spieler, ja Zocker auf sich nehmen würde. Der Beweis dafür sind seine schlesischen Kriege.

Schon sechs Monate nach seiner Thronbesteigung fiel Friedrich - ohne Kriegserklärung - mit einer Armee von 27.000 Mann in das habsburgische Schlesien ein. Er nutzte den überraschend frühen Tod des habsburgischen römisch-deutschen Kaisers Karl VI. aus, der ohne männliche Erben geblieben war. Seine älteste Tochter Maria Theresia, damals 23-jährig, die aufgrund der sogenannten Pragmatischen Sanktion zur Kaiserin ernannt  worden war, konnte Friedrich nichts entgegen setzen. Sie hatte nicht  mit einem solchen Rechtsbruch des Hohenzollern gerechnet. So befand sich in nur sechs Wochen ganz Schlesien in preussischer Hand, einschliesslich der Hauptstadt Breslau. Im Separatfrieden von 1742 mussten die Habsburger der Abtretung von Schlesien zustimmen.

Zwei Jahre später versuchte Friedrich erneut sein Kriegsglück und fiel in Nordböhmen ein. Diesmal war Maria Theresia jedoch besser vorbereitet und ihr Feldherr Otto Ferdinand von Traun konnte die Preussen zurückdrängen. Zeitweise sah es sogar nach einer Wiedereroberung von Schlesien aus. In der Schlacht von Hohenfriedberg gewann Friedrich jedoch wieder Oberwasser und konnte den Besitz dieser Region wahren. Im Dresdner Frieden von 1745 musste die Kaiserin den Preussen das "Recht" auf Schlesien ein zweites Mal bestätigen.

Der Siebenjährige Krieg

Dieser Krieg, manchmal auch als 3. Schlesischer Krieg bezeichnet, begann mit der völlig unprovozierten Besetzung Sachsens durch die Preussen. Friedrich liess das Schloss in Dresden plündern und ängstigte die dortige Bevölkerung durch Zwangsrekrutierungen. Taktisch klug nutzte er den Umstand, dass Österreich und Russland in einem globalen Konflikt zwischen Frankreich und Grossbritannien um das Gebiet des Ohio-River in Amerika verwickelt waren.


Friedrich der Grosse vor dem Siebenjährigen Krieg

In rascher Folge gewann Friedrich in den Schlachten bei Lobositz (1756), Prag (1767), Rossbach (1757) und Leuthen (1758). Friedrichs Schlachtenstrategie bestand darin, dass er seine Truppen zumeist schief aufstellte - statt parallel - wie es bei seinen Gegnern regelmässig der Fall war. Dadurch konnte der eine Flügel, mit Unterstützung der Kavallerie, in die feindlichen Linien vorstossen, bevor der andere Feindkontakt bekam. Dies erforderte schnelle Umgruppierungen der Truppen, worin die Preussen meist im Vorteil waren. Geübt durch die militärischen Drills bewegten sich ihre "Mauern" aus blauen Uniformröcken so gewandt, als hingen sie an unsichtbaren Fäden. Ergänzt wurde das Ganze durch Friedrichs Befähigung auch in Krisensituationen einen kühlen Kopf zu bewahren. Schliesslich kam seine persönliche Tapferkeit hinzu, durch die er seinen Truppen im stärksten Kampfgetümmel ein Vorbild war.

Trotzdem unterlag er zwei Mal bei Kolin (1757) und Hochkirch (1758) - sowie geradezu vernichtend bei Kunersdorf (1759) in der Nähe von Frankfurt/Oder. Von seiner Armee von 48.000 Mann blieben gerade noch 3.000 übrig. Friedrichs Kleidung war von Kugeln durchlöchert, zwei Pferde waren ihm unter den Leib erschossen worden. Der Weg ins unbefestigte Berlin stand der russischen und österreichischen Armee sperrangelweit offen. Friedrich dachte ernsthaft an Selbstmord.

Da geschah das Mirakel des Hauses Brandenburg und rettete Friedrich.
(Doch darüber mehr im nächsten Post)

Sonntag, 11. Dezember 2011

Energiewende - magere Halbjahresbilanz

Vor einem knappen halben Jahr, im Sommer 2011, haben Bundestag und Bundesrat, mit grossem politischem Getöse, die sogenannte Energiewende vollzogen. Mit der Abkehr von der Kernenergie sollte alles besser werden. Bilanziert man jedoch die wirtschaftspolitischen Ergebnisse während der vergangenen 5 bis 6 Monate, so kommt man zu einer enttäuschenden Bilanz.

Der Bundesrat, also die Länderkammer, stoppte zwei ganz wichtige Gesetzesvorlagen der Regierung. Noch im Juli kippte er das Programm für die energetische Sanierung der Gebäude; im September blockierte er das Pilotvorhaben zur Einlagerung von Kohlendioxid in den Untergrund. Darüberhinaus streiten sich seit Monaten der Bundesumweltminister Norbert Röttgen und der Wirtschaftsminister Philipp Rösler über verbindliche Regeln zur Energieeinsparung; eine Einigung ist nicht in Sicht. Darüberhinaus haben Finanzgerichte in Hamburg und München die Brennelementesteuer gekippt, was dem Bund pro Jahr 2,3 Milliarden Euro kosten kann. Das Energieversorgungsunternehmen (EVU) Vattenfall klagt zudem auf Schadensersatz für seine zwangsweise stillgelegten Meiler, die anderen grossen EVU (Eon und REW) werden wohl folgen.

Bis heute folgte kein weiteres Land dem deutschen Beispiel zum Atomausstieg - noch nicht einmal das hart betroffene Japan. Unmittelbar um Deutschland herum werden 29 Kernkraftwerke (KKW) betrieben, die zum Teil noch viel älter sind, als die abgeschalteten hierzulande. In den USA besitzen 66 der 104 KKW eine Betriebsgenehmigung für 60 Jahre. Weltweit sind derzeit 434 Atomkraftwerke im Betrieb, 62 weitere sind im Bau.

Schleichende De-Industrialisierung

Grosse deutsche Firmen und Stromversorger ziehen sich aus der Kernkraftwerkstechnologie zurück oder werden dazu gedrängt. Siemens ist bereits ganz ausgestiegen, die Firma Areva in Erlangen kündigte massive Entlassungen an. Ähnliches gilt für die vier grossen deutschen Energieversorgungsunternehmen. RWE und Eon wollen je 8 - 10.000  Mitarbeiter entlassen und ihre Geschäftstätigkeit zum Teil ins Ausland verlegen.


Das Kernkraftwerk Philippsburg

Besonders betroffen von der Energiewende ist der baden-württembergische Konzern EnBW. Zwei seiner vier grossen Kernkraftwerke (Philippsburg 1 und Neckarwestheim I) musste der Stromproduzent nach den Ereignissen in Fukushima sofort stillegen, die beiden restlichen werden im Laufe dieses Jahrzehnts folgen. In der Konzernbilanz hat sich dies desaströs ausgewirkt. Während EnBW in den früheren Jahren konstant einen Gewinn von 2 Milliarden Euro ausweisen konnte, ist die Firma nun mit einem Verlust von 600 Millionen Euro geplagt. Hinzu kommt ständiger Streit im Aufsichtsrat über strategische Entscheidungen. Die Vertreter der grün-roten Landesregierung verlangen den raschen Umstieg auf erneuerbare Energien, blockieren aber seit Monaten die dafür erforderliche Kapitalerhöhung. Anfang dieser Woche hat der Vorstandsvorsitzende Hans-Peter Villis das Handtuch geworfen und angekündigt, dass er den Konzern verlassen werde. Fähige Nachfolger werden für diesen Himmelfahrtsjob kaum schlangestehen.

"Wind und Sonne kosten nichts"

Der Ausbau der erneuerbaren Energien (Wind, Sonne, Geothermie, Biomasse) ist von seiten der deutschen Regierung erwünscht. Ihr Anteil an der Stromerzeugung soll bis zum Jahr 2050 auf 80 Prozent ansteigen. Dabei spielen Wind und Sonne im Investitionsportfolio die grösste Rolle. Doch insbesondere diese sind keineswegs kostenfrei, weil Angebot und Nachfrage nur in seltenen Fällen zusammen passen. Der Strom aus Wind und Sonne wird häufig zur falschen Zeit und am falschen Ort produziert und muss - mangels Speichermöglichkeit - nicht selten ins Ausland (wie Österreich) geradezu verschenkt werden. Dort wird er in Pumpspeicherkraftwerken verwendet, deren Strom bei Spitzenbedarf in Deutschland dann wieder teuer zurückgekauft werden muss.

Die erneuerbaren Energien lassen auch die Stromrechnung der deutschen Verbraucher drastisch ansteigen. In diesem Jahr beträgt die sogenannte EEG-Umlage schon 14 Milliarden Euro; in 2013 wird sie auf 17,1 Milliarden ansteigen. Diese beängstigende Entwicklung kommt vorallem deswegen zustande, weil die Bundesregierung die teuersten Ökostromvarianten (Solar!) am meisten fördert. Für die Privatkunden steigt damit ihre Umlage von jetzt schon 3,5 auf 4,79 Cent pro Kilowattstunde im Jahr 2013. Und das wird sich, nahezu ungebremst, weiter so fortsetzen. Zur Erinnerung: bei der Kernenergie betrug die kumulative staatliche Förderung in Deutschland zwischen den Jahren 1950 bis 2010 insgesamt 17,2 Milliarden Euro!

Die Stromnetze haben die EVU - auf politischen Druck hin - bereits vor Jahren an private Finanzinvestoren verkauft. Da es der Regierung bis jetzt nicht gelungen ist, einen Bedarfsplan für die nationale Stromversorgung vorzulegen, kommt der Bau neuer Hochspannungstrassen nicht voran. Der Widerstand der betroffenen Bevölkerung ist bereits spürbar. Die Freileitungen für die Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ) wird Masten erfordern, die beträchtlich höher sind als die derzeitigen 240/380-kV-Überlandleitungen. Ohne Enteignungen vieler Grundstückseigentümer wird das wohl nicht möglich sein.

Wegen der extremen Überkapazitäten im Norden Deutschlands wird bei Starkwind und Sonneneinstrahlung viel zu viel Leistung in das Überlandnetz gedrückt, die sich beim heutigen Ausbauzustand der Trassen oftmals nur unter Zuzahlung "verkaufen" lässt. Der Netzausbau - und zwar europaweit! - ist also für Deutschland extrem wichtig. Noch wichtiger als die Förderung der unwirtschaftlichen Stromerzeugung aus Wind und Sonne. Leider ist die Realität eine andere.


Stromnetze: Energie zu den Verbrauchern

Wegen der Fluktuation in der Stromerzeugung bei den erneuerbaren Energien müssen schnell regelbare Reservekapazitäten vorgehalten werden. Bei Windkraft sind Reservekraftwerke für mindestens 90 Prozent, bei der Photovoltaik sogar für 97 Prozent erforderlich. Da diese Kraftwerke nur zeitlich begrenzt eingesetzt werden, sind sie zwangsläufig teuer und ineffizient. Deswegen stehen derzeit in Emden und Landsbergen auch zwei Gaskraftwerke vor dem Aus. Um den Weiterbetrieb dieser Kraftwerke zu rechtfertigen, müsste der Strompreis (im Handel) 85 bis 90 Euro pro Megawattstunde erreichen, was 50 Prozent über dem gegenwärtigen Marktpreis liegt.

Mittelfristig sind Kurz- und Langzeitspeicher in den deutschen Mittelgebirgen einzurichten, nachdem Norwegen in dieser Hinsicht bereits abgewunken hat. Da hierbei die Eingriffe in die Natur sehr grossflächig sind, kann man gewaltigen Protest bei der anwohnenden Bevölkerung erwarten. Deswegen denkt man auch an die Nutzung der überschüssigen (Wind-)Energie zur Herstellung von Wasserstoff mittels Elektrolyse. Das ist zwar technisch machbar, aber die Verluste bei der Erzeugung von Wasserstoff und Methan, sowie bei der Rückverwandlung in Strom sind enorm und dürften deshalb den Prozess unwirtschaftlich machen.

Ausstieg vom Ausstieg?

Sollte sich der Ausbau der Netze und der Speicheranlagen weiterhin verzögern, dann sind überregionale Blackouts nicht mehr auszuschliessen. Für die deutsche Industrie aber wären ungeplante Abschaltungen wahre Milliardengräber. Die ZEIT berichtet in einer ihrer letzten Ausgaben, "dass hochrangige Leute aus den oberen Etagen des Umweltministeriums den Ausstieg vom Ausstieg nicht mehr ausschliessen". Ja, selbst die atompolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, die Karlsruherin Sylvia Kotting-Uhl, kann sich vorstellen, dass es dazu kommen könnte - insbesondere dann, wenn in knapp zehn Jahren  sechs der neun heute noch aktiven Meiler in kurzem Zeitabstand vom Netz gehen sollten. Vor die Wahl gestellt, Atomstrom zu importieren oder ihn selbst zu machen, könnte die Laufzeitverlängerung zu einer "moralischen Frage" werden.

Die Juristen haben sogar schon Überlegungen darüber angestellt, wie das im Atomgesetz legal geregelt werden könnte. Bislang sind im Paragraf 7 dieses Gesetzes unter den Abschnitten (1a) bis (1e) die Abschaltdaten aller noch betriebenen Atommeiler verbindlich geregelt. Für den beschriebenen "Notfall" bräuchte man nur einen weiteren Abschnitt -  (1f) -  anzufügen, etwa mit folgenden Wortlaut:

"Drohen Störungen in der Elektrizitätsversorgung, so wird die Berechtigung zum Leistungsbetrieb über die in Abschnitt (1a) bis (1e) hinaus genannten Zeitpunkte verlängert".

Der Atomausstieg wäre gekippt.

Sonntag, 4. Dezember 2011

Vom Fusionsreaktor zum Kostenreaktor

Das Fusionsreaktorprojekt ITER (englisch: International Thermonuclear Experimental Reactor) befindet sich in einer schwierigen Phase. Das Projekt wurde 2006 mit grossem Aplomb gestartet, aber schon drei Jahre später waren die Vertragskosten von 5 Milliarden Euro auf 16 Milliarden angestiegen und der Inbetriebnahmetermin hatte sich um satte 10 Jahre verzögert. Der japanische Projektleiter Ikeda wurde  - zusammen mit seinem deutschen Stellvertreter Holtkamp -  gefeuert; ein weiterer Japaner, Osamu Motojima, trat an die Stelle der beiden. Über die Finanzierung der Mehrkosten, insbesondere im Bereich der Europäischen Union (EU) und in Deutschland wird immer noch heftig gestritten. Doch darüber weiter unten.

ITER ist ein Projekt der sechs Länder China, Indien, Japan, Korea, Russland, USA und der EU, die mit Geld und Sachmitteln zur Finanzierung beitragen. Darin liegt auch eine Schwäche des Unternehmens, denn die Abstimmung zwischen diesen vielen Ländern kostet viel Zeit und Geld. Als Standort für ITER wurde das südfranzösische Forschungszentrum Cadarache benannt -  übrigens nach heftigem Ringen mit Japan, weswegen diesem Land auch die Projektleiterposition zugestanden werden musste.



Das Logo des ITER

Weitere Kostenerhöhungen und Terminverzögerungen sind zu erwarten durch ein kürzliches Ereignis in Japan. Das Erdbeben von Fukushima und der nachfolgende Tsunami haben nämlich die wichtige Fabrik für Fusionskomponenten in der benachbarten Stadt Naka stark beschädigt. Die dort zu fertigenden supraleitenden Magnetspulen können wegen dieser Naturkatastrophe wohl erst ein bis zwei Jahre später ausgeliefert werden. Da es sich um Schlüsselkomponenten für den ITER handelt, ist man derzeit hektisch bemüht, den Schaden soweit als möglich zu begrenzen.

Technischer Gigantismus

Der technische Aufwand, welcher für ITER betrieben werden muss, ist beeindruckend. In Cadarache musste eine Hügellandschaft eingeebnet werden, um die plane Oberfläche für den Bauplatz der verschiedenen ITER-Gebäude zu schaffen. Dafür waren 2,5 Millionen Kubikmeter Erde zu bewegen, was ziemlich genau dem Volumen der ägyptischen Cheopspyramide entspricht. Die geschaffene Plattform besitzt eine Fläche von 42 Hektar, entsprechend der Grösse von 60 Fussballfeldern.
Zur seismischen Isolierung gegen Erdbeben sind 360.000 Tonnen Beton etc. einzubringen, was dem Gewicht des Empire State Buildings in New York gleichkommt.

Der Tokamak, das Herzstück des ITER, wird voll montiert 23.000 Tonnen wiegen, entsprechend dem Gewicht von drei Eiffeltürmen. Er wird aus mehr als einer Million Einzelteilen bestehen. Sein Plasmavolumen wird 840 Kubikmeter umfassen, verglichen mit gerade mal 100 cbm beim Vorläufer JET in England.
Jede der 18 D-förmigen Toroidalfeldspulen besitzt ein Gewicht von 360 Tonnen, entsprechend dem Gewicht einer vollbesetzten Boeing 747. Die Spulen sind 14 Meter hoch und 9 m breit.
Sie sind mit supraleitenden Niob-Zinn-Drähten ausgestattet, die in ihrer Länge zwei Mal um den Globus reichen würden. Die Produktion dieser Drähte haben den Preis dieser Legierung auf dem Weltmarkt merkbar beeinflusst.

Der Bauplatz des ITER in Cadarache

Die Grosskomponenten werden am nächstliegenden Mittelmeerhafen Marseille angelandet und auf der sogenannten ITER-Strasse zum Standort in Cadarache gebracht. Diese 104 Kilometer lange Strasse wurde eigens für die 200 Schwerlasttransporte des ITER gebaut und besitzt Kurven, Brücken etc., die für solche Transporte geeignet sind. Die schwerste Komponente wird 900 Tonnen wiegen und 4 Stockwerke hoch sein. Andere sind 61 m lang bzw. 9 m breit.

Ungelöste Finanzierungsfragen

Die Kostenüberschreitungen bei ITER und die damit verbundenen Mehrkostenforderungen schlugen bei den finanzierenden Regierungen wie eine Bombe ein. Insbesondere beim deutschen Forschungsministerium war man stocksauer. Die Ministerin, Frau Anette Schavan, sprach offen von "Missmanagement und Planungspannen". Sie verlangte Korrekturen bei der organisatorischen Struktur des Projekts, was letztlich zu dem bereits beschriebenen Stühlerücken beim oberen Management führte. Die Bundestagsabgeordnete der Grünen (Kotting-Uhl) forderte gar ein Moratorium für das Fusionsprojekt. Aber so weit wird es nicht kommen, denn noch steht die Bundeskanzlerin Angela Merkel - die sich in den kritischen Situationen selbst einschaltete - eindeutig hinter ITER.

Die Europäer haben sich beim ITER per Vertrag zu 2,7 Milliarden Euro verpflichtet, entsprechend ihrem Anteil von 45 Prozent. Für sie steigen die Kosten nun auf 7,2 Milliarden. Im nächsten Haushalt der Europäischen Union in Brüssel sind von den Mehrkosten aber lediglich 1,3 Milliarden unterzubringen. Aus welchem "Fördertopf" das geschehen soll, darüber wird noch heftig gestritten. Am einfachsten wäre die Finanzierung aus dem Agrartopf. Bei ihm gibt es derzeit noch einen Überschuss von 1,68 Milliarden unausgeschöpfter Mittel. Da sie aber an die Mitgliedsstaaten zurückfliessen sollen, bestehen diese auf  Rückgabe. Insbesondere Deutschland will sein nicht benötigtes Geld zurück. Im Augenblick sieht es so aus, dass zur Finanzierung in erster Linie der Forschungshaushalt beaufschlagt werden soll. Die endgültige Entscheidung wird erst 2012 getroffen werden, aber bereits jetzt ist das "Geschrei" der vielen Förderempfänger aus Universitäten und Forschungsinstituten zu vernehmen, deren - zum Teil winzige Projekte -  durch ITER beschnitten werden sollen.

Trüber Ausblick

Kommen wir zurück auf die (wahrscheinliche) terminliche Abwicklung des Projekts. In etwa zehn Jahren soll der ITER so weit fertiggestellt sein, dass er mit Wasserstoff gefüllt werden kann. Das erste Deuteriumplasma kann man zwischen 2025 und 2030 erwarten. Danach werden weitere zehn Jahre Betrieb gemacht, der hoffentlich erfolgreich ist. Wir sind nun im Jahr 2040, aber keineswegs am Ende der Fusionsentwicklung. Denn nach dem ITER werden - nach Meinung der Experten - mindestens zwei weitere Demonstrationsreaktoren (DEMO 1 und DEMO 2) benötigt, bis das Fusionsprinzip wirtschaftlich ist. Jeder dieser Demos benötigt von der Planung, über den Bau bis zum Betrieb einen Zeitrahmen vom mindestens 30 Jahre. Damit sind wir im Jahr 2100 angelangt. Zu diesem Zeitpunkt sollte das weltweite Energieproblem aber längst gelöst sein; ob dann jemand noch auf die Fusionsreaktoren wartet, ist höchst unwahrscheinlich. Ganz abgesehen davon, dass die Finanzierung der teueren Demos durch die Energieversorgungsunternehmen mehr als fraglich ist und die Staaten sie wohl nicht schultern können oder wollen.

Und der ITER ist - verglichen mit dem Demonstrationsreaktoren - nur ein "kleines Maschinchen". Trotz der oben aufgeführten beeindruckenden Grösse seiner Komponenten! Und, entgegen der allgemeinen Vermutung, produziert er noch nicht einmal Strom. Ja, was denn sonst denn -  wird sich der finanzierende Steuerzahler fragen?

Nun, dem Tokomak entströmt gerade mal Wasserdampf  von 150 Grad Celsius - und das auch nur mit langen Unterbrechungen.

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