Donnerstag, 26. September 2013

Feiglinge

Bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag hat die CDU/CSU einen grossen Erfolg eingefahren. Mit über vierzig Prozent der Wählerstimmen ist sie wieder zur Volkspartei aufgestiegen. Eine kurze Zeit durfte sie sogar an der absoluten Mehrheit schnuppern, aber zum Schluss fehlten ihr fünf Abgeordnetenmandate. Damit fängt die Malaise an: die Union braucht einen Koalitionspartner!


Angst vor der Koalition

Sieht man von den Linken ab, die wegen ihrer Verteidigungs- und Aussenpolitik nicht koalitionsfähig sind, so kommen für eine Regierungskoalition nur die Grünen oder die Sozialdemokraten infrage. Beide sträuben sich wie die Katze im Sack, das wurde schon am Wahlabend erkennbar, besonders aber am Montag bei Plassbergs TV-Sendung "Hart aber fair". Karl Lauterbach von der SPD und Bärbel Höhn von den Grünen wischten das "Ansinnen", mit der Union in einer Koalition zu wirken, brüsk vom Tisch. Allen Ernstes empfahlen sie stattdessen dem CDU-Vertreter Peter Altmaier eine Minderheitsregierung, die vor den Parlamentsabstimmungen sich jeweils bei der Opposition um wechselnde Mehrheiten bemühen möge.

Schlimmer geht's nimmer. Während man bei den Grünen noch etwas Verständnis für ihr Zögern aufbringen kann, weil praktisch ihre ganze Parteispitze wegen Rücktritts verloren ging, gilt dies nicht für die Sozialdemokraten. "Opposition ist Mist", dieses Bonmot ihres früheren Vorsitzenden Franz Müntefering ist noch in aller Ohr, aber jetzt lösen die Lockrufe der Bundeskanzlerin zum Eintritt in die Regierung bei der SPD panische Fluchtbewegungen aus. Lauterbach und seine Kollegen im ehemaligen Kompetenzteam erinnern an die vier Jahre Grosse Koalition von 2005 bis 2009 unter Merkel. Angeblich hätten sie damals im Maschinenraum der Politik geschuftet, während die Union sich auf dem Oberdeck sonnte. Und noch eine Metapher aus dem Tierreich kommt immer wieder: die Bundeskanzlerin Merkel sei vergleichbar mit der Schwarzen Witwe, einer Spinnenart, die all ihr Partner aussauge und umbringe. Nein, das zeugt nicht von Selbstbewusstsein und Verantwortungsgefühl, sondern allenfalls von pathologischen Minderwertigkeitskomplexen.


Die Prioritäten

Umfragen zufolge wollen zwei Drittel der Deutschen eine Grosse Koalition, die Sozialdemokraten sollten deshalb nicht zu lange zögern. Auch die Europäer wollen nicht mehr ewig zusehen, bis sich die Deutschen endlich sortiert haben. Die grossen Parteien müssen schliesslich zu Potte kommen und Deutschland sollte die ihm zugewachsene wirtschaftliche Führungsrolle annehmen und die aufgestauten Probleme lösen helfen. Die Bundeskanzlerin hat es bei dem TV-Duell mit Peer Steinbrück vor einem Monat auf den Punkt gebracht:

"Zuerst kommen die Interessen des Landes,
dann die Interessen der Partei
und zum Schluss die Interessen des Einzelnen".

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